Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und
ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Demonstration “Freiheit
statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010 statt, im Rahmen des
internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”.
In den letzten Monaten hat sich etwas getan. Der Erfolg der
Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in
Deutschland setzte ein deutliches Zeichen für die Freiheit. Die nächste
Klage zehntausender gegen ELENA wurde eingereicht. Das ist ein Anfang.
Es bleibt noch sehr viel zu tun.
Daten kennen keine nationalen Grenzen. Deswegen muss
vor allem international etwas geschehen. Die Richtlinie zur
Vorratsdatenspeicherung muss nun auf europäischer Ebene gekippt werden,
um eine Neuauflage oder Wiedereinführung hierzulande zu verhindern. Die
Internetsperren konnten in Deutschland zwar vorerst verhindert werden.
Doch stieß die EU-Kommissarin Cecilia Malmström die Debatte auf
europäischer Ebene erneut an.
Vertrauliche Daten werden nicht nur im Namen der Bundesrepublik,
sondern auch im Namen der Europäischen Union gesammelt. Im Aktionsplan
zum sogenannten “Stockholmer Programm” ist der massive Ausbau
europäischer Sicherheitsarchitekturen, die Aufrüstung an den
Außengrenzen Europas und eine äußerst bedenkliche Zusammenführung von
EU-Datenbanken vorgesehen. Damit wird nicht nur das Recht auf
informationelle Selbstbestimmung gefährdet. Auch die Menschenrechte von
Migrantinnen und Migranten werden dadurch beschnitten. Diese
zweifelhafte Sicherheitsdoktrin lehnen wir ab und setzen uns stattdessen
für ein freies und lebenswertes Europa ein.
Bürgerrechte werden weiter abgebaut. Vor allem die
zunehmende Vermischung der Kompetenzen von Polizei, Geheimdiensten und
Militär sowie die Auslagerung hoheitlich staatlicher Gewalt an private
Unternehmen bauen Rechte der Bürger ab.
Die Überwachung nimmt zu. Am Arbeitsplatz, in
Bildungsinstitutionen und im Privaten werden wir zunehmend beobachtet.
Auch staatliche stellen registrieren, überwachen und kontrollieren uns
bei immer mehr Gelegenheiten. Die informationelle Selbstbestimmung
schrumpft von Tag zu Tag. Egal was wir tun, mit wem wir sprechen oder
telefonieren, wo wir uns bewegen, mit wem wir befreundet sind, wofür wir
uns interessieren – der “große Bruder” Staat und die “kleinen Brüder
und Schwestern” aus der Wirtschaft wissen es immer genauer. Dieser Abbau
der Privatsphäre gefährdet unsere demokratische Gesellschaft. Menschen,
die sich ständig beobachtet und überwacht fühlen, können sich nicht
unbefangen und mutig für ihre Rechte einsetzen. Weder in Deutschland
noch weltweit.
Wir wollen eine freie und offene Gesellschaft.
Diese kann nur durch die Gewährleistung von Privatsphäre, vertraulicher
Kommunikation und einem zensurfreien Zugang zu Informationen bestehen.
Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde – und
zwar in allen Lebensbereichen. Deshalb rufen wir dazu auf, sich an der
Großdemonstration am 11. September 2010 in Berlin zu beteiligen.
Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt
Angst 2010″ ist am Samstag, 11. September, 13.00 Uhr der Potsdamer
Platz.
Gleichzeitig rufen wir weltweit alle Menschen dazu auf, sich am internationalen Aktionstag “Freedom not Fear” zu beteiligen.
Eine Initiative von
Studierenden der Geographie an der Humboldt-Universität zu Berlin plant
die Durchführung einer studentischen Konferenz zum Thema Nachhaltigkeit
im Juni 2010. Im Zentrum dieser Veranstaltung steht die
transdisziplinäre Auseinandersetzung von Studierenden aus dem gesamten
deutschsprachigen Raum zum Thema Nachhaltigkeit.
Zur Feier des 200-jährigen Bestehens der Humboldt-Universität bietet
dieses Thema die Gelegenheit interdisziplinäre Betrachtungsweisen im
Sinne Alexander von Humboldts zu revitalisieren. Humboldt zeichnete
sich insbesondere dadurch aus, dass er es verstand das Wissen und die
Methoden unterschiedlicher Fachrichtungen sinnvoll miteinander zu
verbinden und daraus neues Wissen zu generieren. Vor allem die
Geographie als Fachwissenschaft sieht sich in der Tradition Humboldts
und bezeichnet sich gar als eine „Brückenwissenschaft“, die den
naturwissenschaftlichen mit dem geistes- und sozialwissenschaftlichen
Blick verbindet. Aus diesem Grund bietet die Geographie beste
Voraussetzungen, unter ihrem Dach eine transdisziplinäre studentische
Konferenz zu organisieren.
Ziel ist es, das Format der „Graduate Student Conference“, welches
im englischsprachigen Raum bereits eine lange Tradition besitzt, an der
Humboldt-Universität zu Berlin zu etablieren. Es bietet graduierten
Studierenden (mindestens B.A./ B.Sc.) sowie Diplom- bzw.
Magisterstudierenden im Hauptstudium die Möglichkeit, ihre
Studienarbeiten zum Thema einem breiten Publikum zu präsentieren. Dies
ermöglicht Anregungen für andere Studierende auf der einen Seite und
eine fachliche und interdisziplinäre Vernetzung auf der anderen Seite.
Darüber hinaus können die teilnehmenden Studierenden vielfältige
Kompetenzen erwerben, die für ihre weitere akademische Kariere von
großem Nutzen sein können, da Fachkonferenzen und Symposien neben „peer
reviewed papers“ eine große Bedeutung erlangt haben. Sowohl das
Verfassen und Einreichen eines überzeugenden Papers als auch der
eigentliche Vortrag mit anschließendem Feedback kann als eine gute
Vorbereitung für akademische Praxen betrachtet werden.
Nachhaltigkeit als Thema wissenschaftlicher und politischer
Auseinandersetzungen ist heute angesichts der ständig neuen
Erkenntnisse zum globalen Wandel aktueller denn je. Es konnte bereits
ein öffentliches Bewusstsein für den global change geschaffen werden.
Beiträge zur Dis-kussion lieferten wissenschaftliche Berichte, wie der
Bericht des IPCC, aber auch populäre Kino-filme wie „An Inconvenient
Truth“ von Al Gore. Es gibt Abschätzungen, wohin sich die Welt in der
mittelfristigen Betrachtung entwickeln wird: Die Vorkommen fossiler
Energieträger gehen zuneige, die Polkappen schmelzen, die
Trockengebiete weiten sich aus, Trinkwasser wird zu einem zunehmend
knappen Gut, veränderte Umweltbedingungen generieren Migrationströme in
neue geographische Gunsträume usw. Über Ursachen und Einflussfaktoren
allerdings gibt es in der Fachöffentlichkeit bislang wenig Einigkeit,
beispielsweise hinsichtlich der Bedeutung anthropogener Einflüsse.
Fragestellungen zu einer „nachhaltigen Entwicklung“ haben häufig noch
einen nebensächlichen Charakter, müssen aber in den Mittelpunkt der
Auseinandersetzungen zum globalen Wandel gerückt werden. Was bedeutet
nachhaltige Entwicklung und welche Voraussetzungen sind dafür nötig?
Welche(s) Ziel(e) verfolgt nachhaltige Entwicklung und wel-che Akteure
sind an der Umsetzung beteiligt? In welchen Bereichen funktioniert das
Konzept der Nachhaltigkeit und ich welchen nicht? Welche Maßnahmen zur
nachhaltigen Entwicklung sind geeignet? Diese und viele weitere Fragen
können von Studierenden gestellt und diskutiert werden. Das bedeutet
spannende Diskussionen und lebhafte Auseinandersetzungen jenseits
politischer Lippenbekenntnisse. Ein zentrales Ziel der Organisatoren
der Studierendenkonferenz ist es, das Thema Nachhaltigkeit über die
Köpfe der teilnehmenden Studierenden hinweg in die Gesellschaft zu
tragen. Unsere Generation ist aufgefordert ein Umdenken einzuleiten und
in der Vergangenheit begangene Fehler zu korrigieren. Die
Studierendenkonferenz kann und soll einen Impuls liefern das Thema auch
fächerübergreifend in der Lehre stärker zu verankern.
Zeitrahmen
Die ganze Veranstaltung soll sich über drei Tage erstrecken, wobei der
erste Tag (Nachmittag) der Eröffnung und Begrüßung sowie der ersten
Runde von keynote-Voträgen mit anschließender Podiumsdiskussion
vorbehalten bleibt. Am zweiten und dritten Tag finden weitere
keynote-Vorträge und in unterschiedliche Sektionen gegliederte
Studierendenvorträge sowie Diskussionsrunden statt. Abends finden
Filmvorführungen und ein Abschlussgrillen statt.
* Donnerstag 17.06.2010 (ab Nachmittag, ca. 15.00 Uhr)
* Freitag 18.06.2010
* Samstag 19.06.2010
Sektionen
Es wird sechs Sektionen geben. Ansprechende Titel für die Sektionen
sind noch zu finden. Drei Sektionen orientieren sich an dem in der
Literatur am häufigsten verwendeten 3-Säulen-Modell zur Nachhaltigkeit.
Diese Dreiteilung ermöglicht eine tiefgründige Betrachtung von
Teilaspekten der Nachhaltigkeit.
Drei weitere Sektionen beschreiben räumliche Dimensionen und sollen
die drei vorher genann-ten thematischen Dimensionen miteinander in
Verbindung setzen. Damit soll eine integrierte Betrachtungsweise der
Teilaspekte ermöglicht werden.
* Globale Dimension
* Regionale Dimension
* Lokale Dimension
Zielgruppe
* „studentische Referierende“: Studierende, die Abschluss- bzw. Studienarbeiten vorstellen/diskutieren
* „Keynote Speaker“: Expertinnen und Experten aus Forschung und Praxis
* Publikum mit Interesse für das Thema Nachhaltigkeit
Mitte Februar findet in Dresden nicht nur der größte Naziaufmarsch in Deutschland, sondern der größte in ganz Europa statt. Nazidemos in der Größe waren vor ein paar Jahren noch undenkbar, scheinen mittlerweile, zumindest in Dresden zur Regel zu werden. Nicht nur die besondere Größe sondern auch der Rückhalt der Nazis in weiten Spektren der Gesellschaft was das Thema "Bombenangriffe auf Nazi Deutschland" angeht (und der damit verbundenen Vorharmlosung und Relativierung der deutschen Kriegsverbrechen), zeigen wie wichtig es ist, auf die Gegenkundgebung zu gehen. Besonders nach den Durchsuchungen der Landesgeschäftsstelle der Partei "Die Linke" und des Autonome Zentrum "Conni" und des Antifa-Laden "Red Stuff" in Berlin, aufgrund einer angeblichen Aufforderung zu Straftaten auf den Mobilisierungsplakaten, bei denen diese auch Beschlagnahmt wurden, ist es wichtig zu zeigen das Repressionen antifaschistischer Aktionen kontrakproduktiv sind und die Mobilierung eher noch unterstützen.
Konzert: 23.45 Uhr, Festaal Kreuzberg, Skalitzer Straße 130
Gibt es einen guten Nationalismus? Die Frage wird von der Mehrheit der hier lebenden Menschen mit einem klaren "Ja!" beantwortet. Sei es der "Otto-Normal-Verbraucher", die Kanzlerin persönlich oder deren singendes Artillerie-Regiment aus "Sportfreunde Stiller", "Fler", "Dissziplin" und "Sammy Deluxe" - sie alle bekennen sich zu Deutschland. Ein "gesunder Nationalismus" ist in Ordnung, der Nationalismus a la NPD wiederum wird abgelehnt. Auch wenn sie sich zwar in ihrer Liebe zu Nation einig sind, so scheint zu mindestens äußerlich, die Meinung über das Handeln dieses Staates auseinander zu driften. Wir denken jedoch, dass unter Anderem das nationale Wir-Gefühl den Rückenwind für den staatlichen Alltagsbetrieb (Hatz 4, Krieg usw.) liefert. Der Frage warum das so ist und warum die Nazis, wie auch die "guten Nationalisten", dem selben Grundprinzip folgen, wollen wir mit Junge Linke Jimmy Boyle zusammen nachgehen.
Seit einem Jahr diskutieren KlimaaktivistInnen und linke Basisbewegungen, die sich im Klima!Bewegungsnetzwerk organisiert haben, auf bundesweiten Vorbereitungstreffen, wie wir von Deutschland aus im Dezember 2009 in Kopenhagen intervenieren können. Wir laden euch ein an einer Aktionskonferenz am ersten Oktoberwochenende in Berlin teilzunehmen. Dort wollen wir Aktionen und Konzepte für tatkräftige Interventionen bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen und darüber hinaus besprechen und weiterentwickeln. In mehreren parallel stattfindenden Workshops und Podiumsdiskussionen wird es neben der Kopenhagen-Planung auch die Möglichkeit geben, Basiswissen über die Klimakonferenzen und ihre (Aus)wirkungen zu erwerben oder zu vertiefen, herrschende Klimadiskurse und -politiken kritisch zu hinterfragen und unsere Alternativen zu diskutieren.
„Klimawandel“ ist kein Ökothema, sondern rüttelt an den Grundfesten der globalen Gesellschaftsordnung. Nicht nur, weil die verheerenden Folgen der globalen Erwärmung die Lebensgrundlage vieler, vor allem armer Menschen im globalen Süden bedroht bzw. vernichtet. Sondern auch, weil die grundsätzliche Abhängigkeit des Kapitalismus von billiger (fossiler) Energie sowie dessen inhärenter Wachstumszwang im Widerspruch zu der Klimaschutzpolitik steht die von diesem Gipfel versprochen wird. In Kopenhagen wird vielmehr die zukünftige globale Wirtschaftsordnung und die Verteilung der verbliebenen Ressourcen verhandelt. Der Klimawandel sowie seine aktuelle Bearbeitung durch Kyotoprotokoll und Emissionshandel hat ganz klare antisoziale, rassistische und neokoloniale Dimensionen. Deshalb halten wir den Kopenhagen – Prozess für ein wichtiges Interventionsfeld und eine globale soziale Bewegung für Klimagerechtigkeit für unerlässlich.
Der allseits siegende Kapitalismus rüttelt die Gesellschaften in einer Weise durch, dass nicht nur herrschende Neoliberale zu quasi staatssozialistischen Maßnahmen greifen. Auch dem Alltagsbewusstsein und selbst dem gehobenen Feuilleton kommen Zweifel an der Menschenverträglichkeit der herrschenden Produktionsweise. Das Schicksal der sich auf Marx beziehenden antikapitalistischen Bewegungen, die aus Katastrophen heraus zur Weltgeltung aufgestiegen waren, verbietet es nach solchen kommunistischer Alternativen zu streben, die früher vielen Menschen plausibel erschienen.
Im Vortrag und im Seminar geht es um das Eingebundensein kommunistischer Ideen in den jeweiligen Entwicklungsstand der kapitalistischen Produktionsweise, in die praktischen Anforderungen der entsprechenden sozialen Bewegungen und in die vorgefundenen Theorien. Daraus ist zwar unmittelbar keine Antwort auf das „Was tun?“ abzuleiten. Aber eine Diskussion über die frühere Zeitbezogenheiten der Vorstellungen von Wegen aus dem Kapitalismus kann für eine heutige Suche nach Alternativen sehr hilfreich sein.
Freitag, 11. September 2009, 19.00 Uhr, Vortrag von Ulrich Weiß Zu einigen Zusammenhängen zwischen Entwicklungsphasen der kapitalistischen Produktionsweise, den Existenzbedingungen marxistisch-sozialistischer Bewegungen und historischen Kommunismusvorstellungen Moderation: Stefan Meretz
Sonnabend, 12. September 2009, 10.00 bis 17.00 Uhr Seminar
Bezogen auf die jeweils historischen Bedingungen und die vorgefundenen theoretischen Voraussetzungen werden Kontinuitäten und Brüche in den Sozialismus- und Kommunismusvorstellungen untersucht.
Seminarleitung: Annette Schlemm und Mathias Spiller
Der Kapitalismus steckt in seiner tiefsten Krise seit 80 Jahren. Die Lehre des Neo-Liberalismus vom freien Spiel der Märkte ist verpufft. Dies wird von niemandem mehr bestritten. Umstritten ist dagegen – auch innerhalb der Linken - wie es weitergehen soll.
Bewegungen brauchen Orte, an denen sie sich verständigen können. Mit dem „Make Capitalism History“-Kongress wollen wir Studierende, Schülerinnen und Schüler aus dem Bildungsstreik zusammenbringen mit Aktiven aus den Krisenprotesten, den Gewerkschaften, der LINKEN und der globalisierungskritischen Bewegung.
Wie wollen darüber diskutieren, was die Ursachen der Weltwirtschaftskrise sind und welche Alternativen es in Zukunft für eine demokratische Wirtschaft gibt. Wir werden uns fragen, welche Rolle eigentlich Bildung im Kapitalismus einnimmt und wie wir Gegenwehr organisieren können.
Wie groß ist das weltweite Ausmaß der Krise? Kann ein Green New Deal die Probleme lösen? Wie kann eine alternative Wirtschaft funktionieren? Was können wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen? Wie müsste eine wirkliche Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern aussehen? Wie würde ein wirklich freies und solidarisches Bildungssystem aussehen? Wo können wir ansetzen, um diese Veränderungen herbeizuführen?
Zum Zeitpunkt des Kongresses werden wir mit einer neuen Bundesregierung konfrontiert sein und das neue Semester steht kurz vor der Tür. Abschließend geht es deshalb darum, was wir im Hier und Jetzt tun können und was die nächsten Schritte für die außerparlamentarische Bewegung sind. Denn die beste Antwort auf die Krise ist, jetzt aktiv zu werden und sich zu organisieren.
Wie erklärt man, dass der Neoliberalismus auch von Klassen und Gruppen unterstützt wird, die er mit seiner anti-sozialen Politik schwächt und verarmt. Wie gelingt es dem Back-Konservatismus, an den Ressentiments der Subalternen gegen >>die da oben<< anzuknüpfen und sie zugleich gegen die Linke, Gewerkschaften und Marginalisierte zu mobilisieren?
Der Begriff der Ideologietheorie steht für eine Neufundierung historisch - materialistischer Ideologieforschung, die sich sowohl gegen die Reduktion von Ideologien aufs Ökonomische als auch gegen bloße Ideologiekritik eines >>verkehrten Bewusstseins<< abgrenzt. Ideologietheorie fragt nach den gesellschaftlichen Konstitutionsbedingungen und zumeist unbewussten Funktions- und Wirkungsweisen des Ideologischen, das sie in seiner >>Materialität<< untersucht, als Ensemble von Apparaten, Intellektuellen, Ritualen und Praxisformen. Jan Rehmann rekonstruiert unterschiedliche Stränge der Ideologietheorie- von Marx zu Adorno/Horkheimer, von Gramsci zu Stuart Hall, von Bourdieu zu W.F. Haug- und prüft ihre Tauglichkeit für die Analyse gegenwärtiger Ideologien.
Vortrag von Jan Rehmann Am Do. den 25.06.09 um 19 Uhr 30 in der Argument-Buchhandlung, Reichenberger Str. 150, 10999 Berlin/ Tel. 030-6113983
