Naziaufmarsch in Dresden Berliner Polizei hilft Linken bei Mobilisierung
So viele Berliner wie noch nie wollen zur Blockade des Dresdeners Naziaufmarsches fahren. Für die gute Mobilisierung sorgen Repressalien von Polizei und Staatsanwaltschaft.
Gegen das Sozialsystem in Deutschland wird an mehreren Fronten
gearbeitet.
-Betriebsräte werden neben den entsprechend
organisierten Arbeitnehmern bedrängt und systematisch repressiv von
Arbeitgebern bedrängt.
-Die Solidarität des "Gesundheitssystems" wird
massiv ausgehebelt. Versorgung durch übermässigen Medizintechnikeinsatz
und die Freiheit der Pharmafirmen bei der Preisvorgabe für Medikamente
(nur in Deutschland) verteuert.
-Der Sinn und die Handlungsgrundlagen
der sozialen Parteien wird durch die systematische Privatisierung von
Volksbesitz untergraben.
-Geld wird seit Jahrzehnten in die
internationalen Finanzmärkte verschoben. Deutsche Steuergrundlagen,
besser Vermögen, die auch im europäischen Ausland verschleiert
verbleiben, werden massiv vor Erhebung zur Steuerberechnung geschützt.
Die USA lässt sich das nicht bieten und hat z.B. die Schweiz mit Erfolg
bedrängt Ihr Bankgeheimnis aufzugeben, um an die Daten von
Steuerflüchtigen zu kommen. In Deutschland besteht dahingehend kein
Interesse die in Europa versteckten Vermögen massiv zu recherchieren.
Denn das Geld ist da.
-Kostenideologie wird in der Gesellschaft
verankert. Eine Grundlage für Selbstzerfleischung der Bürger, Angstmache
u. Denunziantentum wird vorsätzlich gelegt.
Ein recht interessanter Artikel der auf die fehlgeleitet Bewertung öffentlicher Güter und/oder Umweltressourcen/schäden durch den "Markt" eingeht und das grundsätzliche Problem einer monetären Bewertung dieser "Güter" aufzeigt bzw andeutet.
Regionale Produkte kaufen und auf lange Transportwege verzichten: So meint der Normalbürger das Klima schonen zu können. Doch oft stimmt diese Rechnung überhaupt nicht.
Bis vor zehn Jahren war die Welt der Geflügelbauern in Ghana noch in Ordnung. Die versorgten ihre Kundschaft mit Frischhuhn, das sie selber züchteten und auf die Märkte des Landes brachten. Doch dann überschwemmten tiefgefrorene Hähnchenteile aus Europa zu Dumpingpreisen das Land.Dagegen konnte die heimische Geflügelwirtschaft nicht konkurrieren und eine gesamte Branche brach zusammen. Wie viele Arbeitsplätze verloren gingen, ist schwer zu schätzen, sicher ist allerdings: Nicht nur die meisten Bauern mussten ihre Höfe schießen. Auch der Umsatz von Brütereien, Futtermühlen, Schlachthäusern und Transportunternehmen brach zusammen.
Mitte Februar findet in Dresden nicht nur der größte Naziaufmarsch in Deutschland, sondern der größte in ganz Europa statt. Nazidemos in der Größe waren vor ein paar Jahren noch undenkbar, scheinen mittlerweile, zumindest in Dresden zur Regel zu werden. Nicht nur die besondere Größe sondern auch der Rückhalt der Nazis in weiten Spektren der Gesellschaft was das Thema "Bombenangriffe auf Nazi Deutschland" angeht (und der damit verbundenen Vorharmlosung und Relativierung der deutschen Kriegsverbrechen), zeigen wie wichtig es ist, auf die Gegenkundgebung zu gehen. Besonders nach den Durchsuchungen der Landesgeschäftsstelle der Partei "Die Linke" und des Autonome Zentrum "Conni" und des Antifa-Laden "Red Stuff" in Berlin, aufgrund einer angeblichen Aufforderung zu Straftaten auf den Mobilisierungsplakaten, bei denen diese auch Beschlagnahmt wurden, ist es wichtig zu zeigen das Repressionen antifaschistischer Aktionen kontrakproduktiv sind und die Mobilierung eher noch unterstützen.
Er war mit allen rebellischen Geistern Europas in Verbindung: der
russische Anarchist Michail Bakunin (1814 - 1876). Den Freiheitskampf
der Polen unterstützte er ebenso wie die Unruhen und Umsturzversuche in
Italien, Frankreich und Spanien. Seine revolutionären Aktivitäten in
Deutschland bescherten Bakunin 1849 mehr als ein Jahrzehnt Kerker und
sibirische Verbannung. Als alternder Flüchtling kehrte der russische
Adelige nach Europa zurück und entwickelte nun klare Vorstellungen von
dem, was seiner Meinung nach dem selbstbestimmten Leben des Einzelnen
und ganzer Völker entgegenstand: der Staat mit seiner hierarchisch
organisierten Gesellschaft und Gewalt. Bakunins Gegenentwurf war die
Anarchie, soll heißen: Leben ohne Zwang, Ausbeutung, Gewalt und
Kontrolle von oben. Im Ringen um Anhängerschaft im linken Europa war
Karl Marx sein Antipode, der ihn regelrecht bekämpfte. Bakunins Ideen
werden bis heute kritisch diskutiert – auch unter den jungen
Anarchisten, die sich jedes Jahr im russischen Heimatdorf des
Revolutionärs mit seinen Schriften auseinandersetzen. (Produktion: 2008)
Wie und wo bekommen wir unser Essen her? Wie sehr denken wir darüber nach, was wir essen?
Eine Alternative zum alltäglichen Einkauf im Supermarkt ist das
Food-coop-Konzept, das eine gesellschaftliche sowie politische
Dimension hat.
Der Beitrag stellt anhand der Vorratskammer im Leipziger Osten die Idee der food-coops vor.
Ein
junger Mann erfährt durch eine Panne bei seinem Mobilfunkbetreiber,
dass er von Verfassungsschutz und BKA abgehört wird. In einer Zeitung,
der Polizisten die Abhörprotokolle verkauft haben, liest er ein
Gespräch seiner Freundin im Wortlaut. Die Schlagzeile, seine Verhaftung
als angeblicher Gründer der terroristischen Vereinigung "Militante
Gruppe" stehe unmittelbar bevor, lässt ihn wochenlang bei jedem
Geräusch hochschrecken.
Nach sieben Jahren vergeblicher Bemühung um Aufklärung, nach
Hausdurchsuchung und schließlich doch noch erfolgter Verhaftung zieht
das Bundesverfassungsgericht eine Grenze. Der "Terrorist" erhält
Akteneinsicht, das Verfahren wird eingestellt. Obwohl die Geheimdienste
sich der Aufklärung verweigern, lässt sich die paranoide Geisteshaltung
der Ermittler anhand ihrer eigenen Aufzeichnungen nachvollziehen. Ist
das ein seltener Glücksfall? Oder ist es ein Unglücksfall - weil alles
andere als selten? In Deutschland wird 30-mal mehr abgehört als in den
USA.
Eine im Namen des US-Bürgerrechtlers Mumia Abu-Jamal ab
heute weltweit verbreitete Petition fordert US-Präsident Barack Obama
dazu auf, »sich gegen die Todesstrafe für Mumia Abu-Jamal sowie gegen
die Todesstrafe für viele Männer, Frauen und Kinder überall auf der
Welt« auszusprechen. Der Appell, den Rechtsanwalt Robert R. Bryan aus
San Francisco am vergangenen Samstag auf der XV. Internationalen
Rosa-Luxemburg-Konferenz angekündigt hatte, gründet sich auf
Resolutionen der Vereinten Nationen, in denen es heißt: »Diese höchste
Form der Bestrafung ist für eine zivilisierte Gesellschaft
inakzeptabel, und sie untergräbt die Menschenwürde«.
Quelle: junge Welt
Abwertungskit - Die Miete drück ich mir jetzt selber!
Mit wenigen Handgriffen lässt sich das Erscheinungsbild ihrer Wohnung
nach außen verschlechtern. Schon bald setzt der "broken windows effect"
ein: Wohlhabende ziehen weg, Wohnungen sind nur noch schwer zu
vermieten, die Preise purzeln in den Keller. Und so geht's: Großes Bild
des Abwertungskits auf den PC laden (hier clicken) , in riesig im
Copyshop ausprinten lassen, ausschneiden - und los! Scroll down for
more:
1. Das gewöhnliche Unterhemd - im englischen Sprachraum "wifebeater"
genannt - wirkt asozial, besonders wenn sie es zum Trocknen vor's
Fenster hängen! Verstärken lässt sich der Effekt durch an Balkon oder
Fenster montierte Wäscheständer. Da bekommt jeder Investor das
Fürchten!
2. Sicher ist auch Ihnen schon aufgefallen, dass in Gegenden mit
niedrigen Mieten viele Satellitenantennen die Fassaden schmücken,
während in wohlhabenden Vierteln derartiges nicht zu sehen ist. Machen
Sie sich diesen Umstand selbst zu nutze - montieren Sie eine
Sat-Antenne an ihre Fassade (oder drei oder vier). Faustregel: Je mehr
Satellitenantennen - desto besser die Wirkung!
3. Was könnte besser den broken windows Effekt auslösen - als ein
zersplittertes Fenster? Nichts verbreitet eine so effektive Atmosphäre
der Verwahrlosung und der Heruntergekommenheit. Gut für Sie - denn das
hält Investoren fern!
4. "It looks getto-rigged" sagt der Amerikaner, um nachlässig
durchgeführte Montagen und Reparaturen zu beschreiben. Verbreiten auch
Sie eine Atmosphäre der Unsicherheit durch wild zugetapte Fenster,
Mauern, scheinreparierte Rohrleitungen etc. Aber aufgepasst: nicht zu
kreativ werden - denn wo Kreative arbeiten steigen die Mieten!
5. Die SAGA vermietet in St. Pauli fast nur noch an Menschen mit
deutschem Nachnamen. Ausländer - ob mit oder ohne deutschen Pass -
bekommen immer schwerer oder gar keine Wohnung mehr. Das lässt sich
zwar nicht beweisen, findet aber statt, viele Familien sitzen in zu
klein gewordenen Wohnungen fest, wenn sie nicht bereit sind St. Pauli
Richtung Stadtrand zu verlassen. Bei dieser Politik scheint die SAGA
davon auszugehen, dass ausländische Namen am Klingelschild sich negativ
auf den zu erzielenden Mietertrag auswirken. Machen Sie sich diesen
Effekt zu nutze - und fügen sie Ausländische Namen auf ihrem
Klingelschild hinzu (oder auf dem ihrer Nachbarn).
6., 7. und 8. Besonders wenn Sie im Erdgeschoss wohnen: lassen Sie ihre
Wohnung aussehen wie einen 55-Cent-Laden - oder noch besser: wie einen
gescheiterten Discounter! Denn: keine militante Demo ruiniert das Image
einer Nachbarschaft so effektiv, wie ein 55-Cent-Laden.
9. Nichts ist asozialer als eine Lidl-Tüte! Stellen Sie die auf den
Balkon - oder hängen Sie die aus dem Fenster! Die Menschen werden
denken, Sie hätten die Stromrechnung nicht bezahlt oder Sie könnten
sich keine Kühlschrankreparatur leisten! Auch gut: Ware aus teuren
Läden in Tüten vom billig Discounter nach Haus tragen.
Konsequent und von vielen Mietern angewendet, löst der Abwertungskit™
eine Preisspirale nach unten aus: die Reichen verlassen den Stadtteil
und ziehen zurück in ihre angestammten Siedlungsgebiete am Stadtrand,
Nobelrestaurants senken die Preise - und schon bald können Sie in einen
grössere, billigere Wohnung umziehen. Und am Ende des Monats liegt eine
fette Ersparnis in ihrem Portemonnaie.
Das alles erreichen sie nicht durch Arbeit oder politische Demonstrationen - sondern nur durch den original Abwertungskit™.
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Fluggesellschaften ab dem Jahr 2013 ihre CO2-Zertifikate zu 100% kaufen müssen.
Begründung
Die Bahn muss ab dem Jahr 2013 100% der benötigten CO2 zertifikate kaufen und dafür viel Geld ausgeben, ca 300 Mio. Euro. Die Fluggesellschaften dagegen sollen diese Zertifikate zu 85% kostenlos zugeteilt bekommen. Ein nicht nachollziehbarer Missstand, der unverzüglich beseitigt werden muss. Der Luftverkehr schädigt die Umwelt stärker als der Bahnverkehr, soll aber trotzdem subventioniert werden, das darf nicht passieren, denn dadurch besteht die Gefahr, dass der Luftverkehr zunimmt und der Bahnverkehr abnimmt, weil der Luftverkehr einen großen Kostenvorteil gegenüber der Bahn hat. Die Folge davon ist, dass die Umweltverschmutzung zunimmt. Genau die gegenteilige Wirkung, die der Emissionshandel eigentlich haben sollte. Diese Fehlentwicklung muss der Gesetzgeber verhindern.
"Unser Land braucht Arbeit, dafür brauchen wir Wachstum", erklärte
Angela Merkel gebetsmühlenhaft in ihrem Wahlkampf. Sie stand damit
nicht alleine: "Wachstumskräfte mobilisieren" gehört seit jeher zum
Wortbaukasten deutscher Politik. Frankreichs Präsident Sarkozy hat
dagegen bereits gefordert, sich vom Bruttoinlandsprodukt als
Erfolgsmaßstab zu verabschieden. Auch in den Wirtschaftswissenschaften
werden die Schwächen dieses Gradmessers deutlich: Wirtschaftswachstum
führt eben auch zu steigendem Ressourcenverbrauch und Klimaerwärmung.
Umgekehrt werden Kindererziehung oder ehrenamtliche Tätigkeiten
überhaupt nicht als volkswirtschaftliche Leistung verbucht. Der
Heidelberger Umweltökonom Hans Diefenbacher hat deshalb für die alte
Bundesregierung ein Konzept für einen nationalen Wohlfahrtsindex
entwickelt, das Glück und Wohlstand einer Nation besser erfassen soll.
Erstaunliches Ergebnis: Nach diesen Zahlen geht es in Deutschland seit
zehn Jahren kontinuierlich bergab. Prof. Hans Diefenbacher lehrt
Volkswirtschaft an der Universität Heidelberg und leitet den Bereich
Frieden und Nachhaltige Entwicklung an der Forschungsstätte der
Evangelischen Studiengemeinschaft.
Prof. Hans Diefenbacher ist
Beauftragter für Umweltfragen bei der Evangelischen Kirche Deutschland.
Er studierte Volkswirtschaft in Freiburg und Heidelberg, provierte 1983
und habilitierte sich im Jahr 2000 zum Thema "Gerechtigkeit und
Nachhaltigkeit". Hans Diefenbacher ist Mitglied bei mehreren
Vereinigungen, so u. a. bei der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler,
der Society for International Development, der International
Association of Energy Economists und bei der Internationalen
Martin-Buber-Gesellschaft.
Keine Denk- und Meinungsverbote für R. D. Precht auf der Eröffnungsveranstaltung der Medientage München 2009.
Mit einem makaberen Gleichnis beschreibt Precht die Situation der deutschen Medien, speziell der Privatsender und der Presse.
Schön zu hören, dass ein unabhängiger populärer Denker die privat-rechtlichen Meinungsmacher und Volksverdummer direkt anspricht
Sonne, Wind und Wasser hat die Türkei in Hülle und Fülle, ihren
Energiebedarf deckt sie bisher aber vorwiegend aus Kohle, Öl und
Erdgas. Um mit der steigenden Nachfrage nach Strom mitzukommen, will
die Regierung nun in die Atomenergie einsteigen. Die Bevölkerung ist
von dieser Aussicht weniger begeistert. Aber auch Wasser ist ein Stoff,
aus dem Konflikte entstehen. 22 Staudämme hat der Staat errichtet, und
es sollen noch mehr werden: Um die Wasserversorgung, vor allem für die
Landwirtschaft, zu sichern und Strom zu gewinnen. Das führt nicht nur,
wie im Fall des Atatürk Staudamms, zu Konflikten mit den
Nachbarstaaten, die klagen, dass Ihnen zu wenig Wasser übrig bleibe.
Der Ilisu Staudamm wird einen gewaltigen See aufstauen. Unermessliche
Kulturschätze sollen dafür im Wasser versinken, darunter die Stadt
Hasankeyf, eine der ältesten Siedlungen der Menschheitsgeschichte. Mehr
als 50.000 Menschen müssen ihr Heim verlassen und umgesiedelt werden.
Christian Felber, "Kooperation statt Konkurrenz. 10 Schritte aus der Krise". Kann es "demokratische Banken" geben und "gemeinwohlorientietre Betriebe"? Gibt es ein Wirtschaftssystem jenseits von Wettbewerb und maximalem Profit? Träumerei oder Alternative?