Ende letzten Jahres fand in Erfurt, von der Rosa-Luxemburg Stiftung Thüringen organisiert, eine Veranstaltungsreihe unter dem Titel “Die Stadt im Neoliberalismus”statt.
Appell gegen eine Unterstützung der Putschisten in Honduras. Unterstützung von Bundestagsabgeordneten.
Knapp 20 Organisationen und Prominente haben einen gemeinsamen Appell gegen die Politik der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung in Honduras unterzeichnet. Initiiert wurde die Aktion vom Internetportal amerika21.de. Die Erstunterzeichner, darunter mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen und der Linken, fordern Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auf, sich von der Naumann-Stiftung zu distanzieren, die sich seit dem Staatsstreich am 28. Juni in Veröffentlichungen mehrfach auf die Seite der Putschisten gestellt hat. Zugleich drängen die Unterzeichner auf die Unterstützung der gewählten Regierung von Präsident Manuel Zelaya.
Ein US-Ökonom wiederlegt das neoliberale Dogma, dass höhere Besteuerung der Reichen der Gesamtwirtschaft schade Laut einem Dogma der neoliberalen Ökonomik, sorge es für zusätzliches Wirtschaftswachstum, wenn einige wenige Reiche besonders hohe Einkommen erzielen. Lonnie K. Stevans von der Hofstra University (Zarb School of Business) in New York hat in seinem aktuellen Paper für die USA nun das Gegenteil festgestellt Income Inequality, Net Investment, and the U.S. Capital Stock: Is There an Equity-Efficiency Tradeoff?).
Bundesregierung will Banken zur Kreditvergabe zwingen. Bundesbank fordert Rente ab 69. 1,5 Millionen Milchkühe sollen geschlachtet werden. Drei Schlagzeilen aus den letzten Tagen. Ihnen gemeinsam ist: Sie entstanden aus Randbemerkungen oder Überlegungen, die eigentlich nichts Handfestes waren. Jetzt aber sind sie in der Welt und auf dem besten Weg ins Faktische. Sie starten als politischer Testballon und werden - bei Gefallen - Politik. Und bei Nichtgefallen immer noch ein schönes Scheingefecht…
Ganze Sinfonien konnte er pfeifen, begann aber in Berlin und Manchester ein Studium der Ingenieurwissenschaften. Einen wirklichen Neuanfang wagte er im philosophischen Denken: Ludwig Wittgenstein. Während des Ersten Weltkrieges diktierte der junge Ingenieur, angeregt von Grundlagenproblemen der Mathematik und Logik, seinen „Tractatus logico-philosophicus“. Er konzentrierte seine Aufmerksamkeit auf die symbolischen Formen unseres sprachlichen Handelns.
Aber die jugendliche Hoffnung, mit einem Schlag und für immer alle Probleme der Philosophie gelöst zu haben, erwies sich als eine Illusion. In der zweiten Lebenshälfte dachte Wittgenstein dann auch über unsere Alltagssprache nach. Wittgenstein führte ein Selbstgespräch über die vielfältigen Weisen, in denen wir in Beruf und Familie, in Politik und Öffentlichkeit miteinander reden. Der einstige Professor der Universität Cambridge prägt zu Beginn des 21. Jahrhunderts die Debatte über Geist und Welt, über Verstehen und Missverstehen auf eine nachhaltige Weise.
Ende der Mitzeichnungsmöglichkeit - heute (24.07) !
Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge ein Moratorium zum Verzicht der weiteren Privatisierung von Gewässern beschließen und durch Schaffung entsprechender Rechtsgrundlagen eine Klarstellung dahingehend vornehmen, dass Gewässer als Verwaltungsvermögen anzusehen sind und der öffentlichen Hand als Eigentum kostenlos übertragen werden können.
Begründung Nach wie vor droht in den neuen Bundesländern die Privatisierung zahlreicher Seen durch die Bundesgesellschaften BVVG und BImA. Die Seen sind jedoch ein wesentlicher Standortfaktor für die Tourismusbranche und zudem wichtige Ökosysteme.
Es ist zu befürchten, dass die touristische Entwicklung durch den Verkauf der Seen gefährdet wird. Beispielsweise ist damit zu rechnen, dass Badestellen und Stege nicht mehr genutzt werden dürfen und das Angeln verboten wird.
Am Beispiel der Brandenburger Seen wird deutlich, dass die Seen auch aus ökologischen Gründen als öffentliches Allgemeingut erhalten werden müssen. Brandenburgs Seen geht es überwiegend schlecht! Nach einem Bericht aus dem Jahr 2005 zum Gewässerzustand ist von 222 Seen nach Einschätzung des Landes nur für 28 Prozent die Erreichung der Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie („guter ökologischer und chemischer Zustand“) wahrscheinlich, für 45 Seen (rund 20 Prozent) ist sie unklar und für 115 Seen (52 Prozent) sogar unwahrscheinlich.
Auch bei den Seen ist in den letzten Jahren immer deutlicher geworden, das dass Grundeigentum eine zentrale Rolle für die Erreichung ökologischer Ziele spielt.
Zudem wollen die Menschen, dass die Seen weiterhin als öffentliches Allgemeingut erhalten werden und öffentlich zugänglich und nutzbar sind und bleiben. So können die Gewässer für öffentliche und ökologische Belange am besten gesichert werden.
Öffentlich äußerst kontrovers diskutiert wurde u. a. der Verkauf des Wandlitzsees nördlich von Berlin an eine Immobiliengesellschaft im Jahr 2003. In den nächsten Jahren wird die BVVG 15.000 Hektar Seen verkaufen. Eine Privatisierung droht beispielsweise auch dem 270 ha großen Mellensee. Zwar hatte das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen mit Zuordnungsbescheid vom 7.7.2008 den Mellensee dem Land Brandenburg zugeordnet. Hiergegen hat die BVVG jedoch Klage eingelegt. So ist die Eigentumsfrage beim Mellensee weiterhin offen.
Da die entsprechenden Rechtsgrundlagen zur Verhinderung der weiteren Privatisierung aber erst geschaffen werden müssen, ist zunächst eine Aussetzung der Verkäufe erforderlich. Mit dem Moratorium soll die weitere Privatisierung der Gewässer in den neuen Bundesländern vorläufig unterlassen werden. Ziel ist es, in dieser Zeit eine Gesetzesänderung bzw. eine Klarstellung der Rechtslage mit dem Ziel vorzunehmen, dass Gewässer als Verwaltungsvermögen anzusehen sind und den Gemeinden, Städten, Kreisen oder Ländern als Eigentum kostenlos übertragen werden.
Fordern Sie den Bundestag auf, Lobbyisten zur Transparenz zu verpflichten. Unterzeichnen Sie den Appell:
Sehr geehrte Abgeordnete im Bundestag,
es ist höchste Zeit, Lobbyisten zu mehr Transparenz zu verpflichten. Als Bürgerinnen und Bürger haben wir ein Recht zu wissen, wer in wessen Auftrag und mit wie viel Geld Einfluss auf die Politik nimmt. Deshalb fordern wir Sie auf: Schaffen Sie ein verpflichtendes Lobbyisten-Register, in dem Lobbyistinnen und Lobbyisten ihre Auftraggeber und Kunden, ihre Finanzquellen und Budgets sowie die Themen, Gesetzesvorhaben und Adressaten ihrer Lobbyarbeit offen legen müssen. Das Register muss alle Lobbyisten erfassen, unabhängig davon, ob sie für Verbände, Unternehmen, Agenturen, Denkfabriken, NGOs oder Rechtsanwaltskanzleien arbeiten. Nur verpflichtende Regeln schaffen Transparenz – handeln Sie jetzt!
Etwa 200.000 Häftlinge leben in deutschen Gefängnissen. Viele von ihnen sind bereits krank oder leiden an Süchten, wenn sie inhaftiert werden. Andere erkranken während der Haft. In Vollzugsanstalten verbreiten sich einige Krankheiten besonders schnell: HIV, Tuberkulose und Hepatitis kommen bei Gefangenen häufiger vor als im Bevölkerungsdurchschnitt, die Selbstmordrate ist etwa fünfmal so hoch. Viele Insassen haben psychische Krankheiten und leiden unter seelischer, körperlicher und sexueller Gewalt durch Mitgefangene oder Wärter. Forscher untersuchen, wie sie die gesundheitliche Situation in Gefängnissen verbessern können.
Mini-Reader zum Filz zwischen Konzernen, staatlicher Kontrolle, Wirtschaftsförderung und Lobbying der Gentechnik in Deutschland. Behandelt werden u.a.: Behörden und Kommissionen (BVL, EFSA, BeraterInnen/GutachterInnen), die Leuchttürme des Filz wie das IPK in Gatersleben, das AgroBiotechnikum in Groß Lüsewitz, die Biotechfarm in Üplingen und das JKI in Braunschweig. Weitere Kapitel über Lobbygruppen und informelle Netze (InnoPlanta, WGG, GGG, PRRI, Transgen ...) und die zweifelhafte Forschung zu Kontrolle und Sicherheit (Auskreuzungsforschung, Biosicherheitsprogramm, Monitoring)
Während die Industrie bereits kräftig Nanopartikel in Produkte mischt, hinkt die Risikoforschung hinterher. Erst langsam können Gesundheitsgefahren realistisch eingeschätzt werden.
Supermarktketten missachten Arbeits- und Menschenrechte: Hungerlöhne, miserable Arbeitsbedingungen, Überstunden und zunehmend unsichere Arbeitsverhältnisse sind die Folge.
„Kleine Preise“ gibt es bei Penny, “billiger“ ist es bei Lidl, und Preise, die “ganz unten“ sind, bietet Aldi Nord. “Konstant niedrige Preise“ gibt es bei Aldi Süd und “Niedrigpreise“ bei Norma. Bei Rewe muss der Preis “unten sein“ und bei Edeka wird mit Preisen geworben, die “dauerhaft niedrig auf Discounterniveau“ sind, während Tengelmann “unschlagbar im Preis“ ist.
Beim Wettkampf um die Gunst der Kunden und um Marktanteile spielt der Preis eine zentrale Rolle. Der eigentliche ruinöse Preiskampf findet aber auf der Einkaufsseite statt. Wer am besten seine Lieferanten im Preis drückt, wer Meister im Abwälzen von Kosten und Risiken auf Lieferanten ist, der hat die Nase vorn im Konkurrenzkampf. Da unterscheiden sich Edeka nicht von Aldi oder Norma, Rewe und Metro sich nicht von Lidl, zumal Edeka mit Netto und Rewe mit Penny selbst über Discounter verfügen.
Die Zeche bezahlen Arbeiter/innen in der Produktion hierzulande sowie in Entwicklungsländern und Beschäftigte im Verkauf. Hungerlöhne, miserable Arbeitsbedingungen, Überstunden und zunehmend unsichere Arbeitsverhältnisse sind die Folge.
In der Lebensmittel-, Blumen- und Baumwollproduktion sind Arbeiter/innen in Entwicklungsländern hochgiftigen Pestiziden ausgesetzt, die bei uns z.T. schon verboten sind. Grundlegende Arbeits- und Menschenrechte werden missachtet. Dabei geht es vor allem um angemessene Entlohnung, das Recht auf Gründung von Gewerkschaften, das Verbot von Zwangs- und Kinderarbeit, das Verbot der Diskriminierung, das Recht auf ein Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit und menschenwürdige Arbeitsbedingungen.
Macht mit bei der Unterschriftenaktion, die sich an die fünf größten Supermarktketten - Edeka, Rewe, Aldi, Lidl und Metro - richtet! Zur Online Petition...
Am frühen Sonntagmorgen (12.7.) verletzten vier Neonazis einen 22jähirgen Neuköllner am S-Bhf. Frankfurter Allee lebensgefährlich. Die Neonazis pöbelten willkürlich Passanten an, die sich im Gang zwischen S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee befanden. Schlugen und traten um sich. Bis sie letztlich in dem 22-jährigen linken Jugendlichen, der auf dem Weg zur S-Bahn war, ihr Opfer fanden. Auf diesen prügelten die vier Männer so lange ein, bis er das Bewusstsein verlor.
Aus diesem Anlass wird am kommenden Samstag (18. Juli 2009 | 18.00 Uhr | Bersarin Platz) eine große Bündnis-Demonstration gegen Nazi-Terror in Friedrichshain geben.
Nach der Bundestagswahl wird über den Atomausstieg und den Bau neuer Kohlekraftwerke entschieden - und damit über die Zukunft der Erneuerbaren Energien! Jetzt müssen wir, Unternehmer und Beschäftigte aus der Erneuerbaren Energien-Branche die Energiewende durchsetzen!
Sind Sie Beschäftigter oder Unternehmer aus der Branche der Erneuerbaren Energien? Sind Sie in einem Zulieferbetrieb beschäftigt oder arbeiten als Berater, Installateur, Fachhandwerker, Planer oder Ingenieure eng mit der Branche zusammen? Dann unterzeichnen Sie den Appell für den Atomausstieg und gegen zusätzliche Kohlekraftwerke!
Gegen Privatisierung und Betonierung, für eine kulturell vielfältige, freie und soziale Stadt
Wir sind ein Bündnis aus Kunst- und Kulturschaffenden, ClubbetreiberInnen, politischen Gruppen und FreiraumbewohnerInnen, die von den derzeitigen Umstrukturierungsprozessen betroffen sind. Für den 11. Juli, ein Jahr nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid "Spreeufer für alle" rufen wir zu einer fetten Demo-Parade auf um gegen die Stadtpolitik von oben zu protestieren. Der Krisenverwaltungspolitik und den Stadtentwicklungsstrategien zwischen fadem Historismus und Größenwahn stellen wir ein Recht auf eine kulturell vielfältige, freie und soziale Stadt entgegen. Wir wollen mit entscheiden, was in unserer Stadt geschieht. Mit dem Bürgerentscheid haben wir uns bewusst entschieden gegen eine privatisierte Vermarktung des Spreeufers, für ein öffentliches Spreeufer, das den Bewohnern der Stadt auf mehr als nur zehn Metern frei zugänglich ist und für eine alternative, soziale und ökologische Stadtentwicklung. Und wir wollen, dass diese gemeinsame Entscheidung endlich umgesetzt wird. Wir haben ein Recht auf unsere Stadt und ein Recht darauf, selber zu bestimmen wie wir ein gutes Leben darin führen wollen. Wir sind Megaspree und nicht Mediaspree. Wir sind die Kinder Berlins und wir werden bleiben. ...
Der Kapitalismus steckt in seiner tiefsten Krise seit 80 Jahren. Die Lehre des Neo-Liberalismus vom freien Spiel der Märkte ist verpufft. Dies wird von niemandem mehr bestritten. Umstritten ist dagegen – auch innerhalb der Linken - wie es weitergehen soll.
Bewegungen brauchen Orte, an denen sie sich verständigen können. Mit dem „Make Capitalism History“-Kongress wollen wir Studierende, Schülerinnen und Schüler aus dem Bildungsstreik zusammenbringen mit Aktiven aus den Krisenprotesten, den Gewerkschaften, der LINKEN und der globalisierungskritischen Bewegung.
Wie wollen darüber diskutieren, was die Ursachen der Weltwirtschaftskrise sind und welche Alternativen es in Zukunft für eine demokratische Wirtschaft gibt. Wir werden uns fragen, welche Rolle eigentlich Bildung im Kapitalismus einnimmt und wie wir Gegenwehr organisieren können.
Wie groß ist das weltweite Ausmaß der Krise? Kann ein Green New Deal die Probleme lösen? Wie kann eine alternative Wirtschaft funktionieren? Was können wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen? Wie müsste eine wirkliche Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern aussehen? Wie würde ein wirklich freies und solidarisches Bildungssystem aussehen? Wo können wir ansetzen, um diese Veränderungen herbeizuführen?
Zum Zeitpunkt des Kongresses werden wir mit einer neuen Bundesregierung konfrontiert sein und das neue Semester steht kurz vor der Tür. Abschließend geht es deshalb darum, was wir im Hier und Jetzt tun können und was die nächsten Schritte für die außerparlamentarische Bewegung sind. Denn die beste Antwort auf die Krise ist, jetzt aktiv zu werden und sich zu organisieren.
Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass jeder Bachelorabsolvent einen Masterstudienplatz erhält, unabhängig von Note, Herkunft und sozialem Stand.
Begründung Mit der jetzigen Regel, bei der es so organisiert ist, dass nicht alle einen Masterplatz erhalten, steigt der Konkurrenzkampf unter den Studenten. Es geht nur noch darum gute Noten zu erzielen, um einen Masterstudienplatz zu erhalten. Die Möglichkeit Interessen auch innerhalb des Studiums zu vertiefen bleibt aus. Der Bachelor ist meist nicht berufsqualifizierend, sodass die übrig gebliebenen Studenten kaum etwas mit dem Abschluss erreichen können. Zunehmend wird die Qualität sinken durch das angestrebte Ziel, dass die Studenten möglichst schnell das Studium beendet haben müssen. Dies alles ist nicht tragbar, wenn ein Studium interessant sein soll und auf den Beruf vorbereiten soll!
"Wenn die Arbeit gut läuft, empfinde ich ein Gefühl von Allmacht. Die Schwierigkeit ist, dass ich nicht aufhören kann." So beschreibt eine junge Frau ihr tägliches Leiden im Job. „Arbeitssucht“ wird von Experten nicht als Krankheit klassifiziert - aber dass sie existiert, zeigt sich auf Überstunden-Konten und Gehaltsabrechnungen; offenbart sich in Werkstätten und Büros, in denen das Licht rund um die Uhr brennt. Natürlich ist nicht jeder, der eine 60-Stunden-Woche pflegt, süchtig nach Arbeit. Aber die hohen Zahlen von Menschen mit Burnout-Syndrom belegen, dass der gesunde und souveräne Umgang mit Arbeit längst nicht jedem gelingt. Welche Rolle spielen die Ideale unserer modernen Leistungsgesellschaft bei Arbeitssucht und Burnout? Was steckt dahinter, wenn der Job wichtiger wird als Familie, Freunde und Hobbys? Und wie lässt sich das Hamsterrad stoppen?
