Den Wählern war glaube ich der Einfluss die Sozialdemokraten auf CDU nicht ganz klar. Irgendwo habe ich mal gelesen das Merkel eine ausgezeichnete SPD Kanzlerin war. Das passt auch irgendwie. Bei der Wahl 2005 war Merkel noch durch und durch Marktgläubig aber es war schnell klar, dass die CDU zusammen mit der SPD diesen Weg nicht gehen konnte. Der Wähler vergisst glaube ich auch gerne, das die Agenda 2010, wäre sie von der CDU oder gar der FDP gekommen nochmal ganz anders ausgehen hätte. So hat Merkel vom Führungsanspruch abgesehen und ist ein Manager geworden. Manager in dem Sinn, dass sie den Betrieb zwar am laufen hält, den Ablauf und Inhalte aber nur unwesentlich prägt. Aber kein Mensch mit Ideen, kein Mensch mit Visionen, es ging einfach nur drum den Betrieb (die Regierung) am laufen zu halten. So konnte, auch wenn die große Koalition mitunter durch den einen oder anderen Grundgesetzgegner aufgefallen ist, die Politik der SPD die Politik der großen Koalition stärker beeinflussen als man gedacht hätte.
Damit ist jetzt erstmal Schluss, um nicht mehr mit den Sozialdemokraten zusammenarbeiten zu müssen, hat sich die CDU entschlossen doch lieber mit der FDP, der neoliberalen Avantgarde, die so stark wie noch nie ist, zusammenzuarbeiten. Und ich kann euch sagen wie werden die SPD in der Regierung vermissen. Der Ton, die Art der Kanzlerin wird sich nicht stark ändern. Sie wird auch weiterhin, mit großer Ruhe und Gelassenheit den politischen Betrieb am laufen halten, aber es wird sich zeigen für wie wenig die Kanzlerin inhaltlich eigentlich steht. Sie wird eine gute Kanzlerin, eine anständige Deutsche sein, sie wird pragmatisch und den Situationen entsprechend handeln, aus ihrer Perspektive auf jeden Fall. Sie wird vielleicht nicht alles gut finden was Schwarz-Geld machen wird, aber es muss ja getan werden. Sie die wie schon so viele die Eigenschaften eines guten Schreibtischtäters, eines anständigen Deutschen mitbringt. Sie beherrscht die Kunst, des freundlichen "Fuck You". Frau Merkel wird zeigen, dass man eine unsoziale, eine Politik die die Gesellschaft weiter spalten wird, freundlich, verständnisheischend den Wählern mit ihrer Art des kaum greifbaren Politmanagers, als notwendig und richtig verkaufen kann. Und mindestens die Hälfte der Gesellschaft wird sie dafür feiern – moderne Zeiten.
Aber sehen wird es mal positiv, ich kann man nicht erinnern schon mal ein so gutes und klares Feindbild gehabt zu haben. Kohl habe ich nur am Rande mitbekommen, und was danach kam war zwar scheiße, aber es hätte schlimmer sein können - so wie jetzt.
Da es vor dieser Wahl wieder erwarten keine Terroranschläge gab, haben wir wahrscheinlich nochmal das Glück keine 3/4 Mehrheit des bürgerlichen Lagers, wobei mir dieser Begriff immer wieder übel aufstößt. Das bürgerliche Lage ist eigentlich kein wirkliches bürgerliches Lager, das was man als bürgerliches Lager bezeichnet ist eigentlich die Bourgeoisie, die auf der einen Seite vom bildungsfernen/ fehl gebildeten Bürgertum gewählt wird, und auf der anderen Seite natürlich von Wirtschafts- und Pseudoliberalen und ansonsten von noch von anderen Egozentrikern und Asozialen, aber ich schweife ab....
Nachdem mich diese Angst nicht mehr so antreibt, hat mich nun eine neue Angst erfasst. Die Grünen - auf den ersten Blick wirken sie wie eine recht fortschrittliche, vorwärts gewante Partei, aber in letzter Zeit wird mir viel, viel zu viel über Schwarz-Grün gesprochen. Und es wird gar nicht als Querfront begriffen, nein als wird als Eintritt in das bürgerliche Lager begriffen. Alleine dass bei den Grünen (wenn wahrscheinlich auch nur bei den Realos) wieder und wieder über die Kollaboration mit der CDU/CSU nachgedacht wird, zeigt wie weit sich die Grünen von ihren Grundsätzen entfernt haben. Und wenn man sich in Erinnerung ruft wie die Realpolitik der Grüne unter Schröder & Fischer war, dann wird mir echt schlecht. Gut bei Schwarz-Grün wäre die Macker/Machoscheiße nicht ganz so widerlicher wie bei Schröder und Fischer, aber verdammt, nur weil Merkel sich nicht ganz so dumpfer Rhetorik bedient, ist sie kein Deut besser. Naja kurz gesagt, wenn es so weiter geht sind die Grünen die Bourgeoisie von morgen(lt. SpOn auch schon heute).
Das bringt mich zur SPD, eine Partei die man vor 90 Jahren noch gut wählen konnte. Mir sind aber vor allem die letzten 11 Jahre präsent, in denen die SPD an der Regierung beteiligt war. Auch die "Arbeiterpartei" macht nur noch Politik die der Bourgeoisie zu Gute kommt. Gut es gibt heute den Arbeiter eigentlich nicht mehr, sondern fast nur noch Bürger in verschiedenen Ausformungen, aber die SPD hat genau diese Wählergruppe die früher von den Arbeitern repräsentiert wurde, ob es um Bildungs-, Wirtschafts- oder Steuerpolitk angeht, geschwächt. Es ist mir unverständlich das die SPD sich nicht traut oder zu dumm und stolz sind mit der Linken zusammenzuarbeiten.
Es wird mit allen Mitteln verhindert ein soziale, gerechte und nachhaltige Politik zu ermöglichen, die nicht nur der Bourgeoisie, also den Unternehmern, Großbürgern und Bildungsbürgertum zu Gute kommt. Die SPD tut sich da mit ihrer Ablehnung der Linkspartei besonders hervor, aber auch die Grüne bekleckern sich nicht gerade mit Ruhm. Was mir aber wirklich übel aufstößt ist der starke Gewinn der FDP durch die Krise. Die immer noch, trotz allen vorliegen Informationen anhaltende Marktgläubigkeit ist mir absolut unverständlich.
Ich glaube ich will an überhaupt keiner Wahlwette teilnehmen, ich müsste mich zu sehr mit der Realität beschäftigen, und das deprimiert mich nach dem aufstehen einfach zu sehr.
In zwei Wochen sind Wahlen und die sind ziemlich langweilig, geht es doch letztlich „nur“ darum, ob Merkel mit oder ohne Atomkraft weiterregieren darf.
Machen wir doch einfach ein Spielchen daraus und tippen das Ergebnis.
Zur Chancengleichheit sei hier angemerkt, dass es auf www.wahlrecht.de die aktuellen Umfragewerte gibt.
Im Internet liegt die Piratenpartei bei den Umfragen weit vorne, und wo man hinschaut liest man, „Klar machen zum ändern“ und ähnliches. Mich erstaunt es schon etwas, mit wie viel Selbstsicherheit die meisten Piraten im Web auftreten. Aber wenn man sich richtige Wahlumfragen anschaut (also Umfragen die im „Real Life“ durchgeführt werden) dann kann man schnell erkennen das die Piraten deutlich unter der 5 % Hürde bleiben werden. Ich habe aber das Gefühl, dass dies bei den meisten Unterstützern der Piraten einfach noch nicht wirklich angekommen ist, wahrscheinlich gerade weil es sich nicht in der digitalen Welt (früher hätte man vielleicht auch Hyperspace sagt) abspielt und es zeigt wie eingeschränkt, wenn nicht weltfremd die Wahrnehmung der Piraten ist. (weiter)
Die Turbulenzen im Finanzsystem der Weltwirtschaft haben eine globale Krise ausgelöst, die nicht nur Großbanken und Konzerne erschüttert, sondern sogar Staaten an den Rand des Abgrunds führt. Steht damit ein Ende des Kapitalismus bevor, wie es Marx prophezeite? Immerhin verwundert es nicht, wenn linke Parteien sich über einen Zulauf freuen und in den Feuilletons über eine Renaissance von Marx debattiert wird. Hans-Martin Schönherr-Mann, Professor für Politikwissenschaft am Geschwister-Scholl-Institut der Universität München, fragt, ob das Denken von Marx Antworten auf die Krise geben kann.
Hans-Martin Schönherr-Mann, geboren 1952, 1982 Promotion in Philosophie, Politikwissenschaft, Neuere Geschichte, 1995 Habilitationsschrift zur Politischen Ethik am Ende des 20. Jahrhunderts, seit 2003 Professor für Politische Philosophie und Politische Theorie am Geschwister-Scholl-Institut für Politische Wissenschaft an der Universität München.
Fixgearräder oder auch Fixis scheinen mehr und mehr in Mode zukommen, sogar die Polizei scheint mittlerweile etwas von dem Trend mitbekommen zu haben. Fixgearräder, als Fahrräder mit einem festen Gang oder eine festen Übersetzung ermöglichen es nicht nur rückwärts zu fahren sondern auch durch reine Pedalkraft das Rad zum stehen zu bringen. Diese Möglichkeit verschafft dem versiert, und ambitionierten Radfahrer das Rad auf die absolute Essenz des Radfahrens zu reduzieren. Rahmen, Reifen, Lenker. Ich muss zugeben, ich beneide durchaus die Leute die sich mit ihren 30 cm breiten Lenkern durch noch schmalere Lücken drängen können als ich, aber ich möchte weder auf meine beiden Bremsen verzichten, und noch viel weniger auf die Klingel. Mir hat vor allem auch die Vorradradbremse schon das eine oder andere Mal das Leben gerettet (mit relativen Erfolg) und ich kann verstehen, dass ein Fahrrad zwei Bremsen haben sollte. Ich kann sogar die groß angelegten Fahrradkontrollen verstehen, auch wenn Polizeikontrollen jeglicher Art ein sehr großes Stressmoment für mich darstellen (jahrelange negative Konditionierung).
Was ich aber wirklich, wirklich krank und vollkommen unverhältnismäßig finde ist, dass die Fixis, zur Gefahrenabwehr beschlagnahmt werden. Es werden also Fahrradkontrollen durchgeführt, und die Fixis werden den von Besitzern einzogen, ohne das diese die Möglichkeit haben, die Verkehrstüchtigkeit nachträglich herzustellen. Hört sich verrückt an, aber seht selbst:
Stellt euch mal vor sie würden es mit Autos genauso halten ...
Wie jetzt? Links? Rechts? Als kundiger Leser und Denker musste es einem schon früher aufgefallen sein. Mal ganz davon abgesehen, dass sich die kompletten Ansichten eines Menschen - also seine Meinung zu jedem Thema der Politik - nicht in so ein Schema pressen lassen, haben links und rechts mehr gemein, als sich das der über ein chronisch gutes Gewissen verfügende Linke wünschen würde. Zumindest wenn man von den extremen Rändern spricht. Das wurde selten so deutlich wie vergangene Woche beim sogenannten Schülerprotest "Bildungsblockaden einreißen!". (weiter)
Wollen wir bei der gewählten Terminologie bleiben und die weltweite Krise an den Märkten beim Namen „Rumms!“ nennen. Immerhin hat sich an der Heftigkeit dessen, was passiert ist nichts Wesentliches in den vergangenen Tagen geändert. Die Krise greift nach und nach auf alle bereiche der Wirtschaft über, hat den gesamten Markt erfasst, mithin dessen Ordnungsgefüge ins Wanken gebracht. Dieses Ordnungsgefüge der Wirtschaft in Märkten nennen wir Marktwirtschaft und da diese weitgehend ohne staatliche Einflussnahme und Restriktionen erfolgte nennen wir diese „frei“. Andere bezeichnen die freie Marktwirtschaft als Kapitalismus (oder als Ausprägung, Voraussetzung, etc desselben, aber das ist eigentlich egal). Den findet klassischer Weise einer ziemlich blöd: der Linke. Und nun scheint es, als habe sich zumindest ein schwerer Gen-Defekt bei ihm gezeigt. Da fragt man sich: warum profitiert die Linke derzeit nicht?
Nachdem die CSU zunächst von den Bürgern auf demokratisches Normalniveau heruntergestuft und sich anschließend nicht unerheblich selbst gefleddert hat, musste jetzt also der designierte Parteivorsitzende die Position seines künftigen Rudels gegenüber den Preußen in Berlin stärken. Dazu kam die Erbschaftssteuerreform gerade richtig. Am Liebsten würde die CSU diese abschaffen. Den mittelständischen Familienbetrieben zu liebe. Oder einfacher gesprochen: aus Traditionsbewusstsein. Grundsätzlich vermutlich nichts, was man an einer konservativen Partei bemerkenswert finden müsste.
Nun findet sich aber in einem sehr breit gefächerten politischen Spektrum und hier wohl insbesondere (aber keineswegs nur, siehe Migrations-, Integrations- und Bildungsdebatten) im wirtschaftsliberalen und konservativen Bereich fest verankert das sogenannte Leistungsprinzip. Wir leben in einer Leistungsgesellschaft und nicht nur wir. In verschiedensten Formen ist die Pflicht zur Leistung, bzw. die Messung der Wertigkeit des einzelnen Menschen an dessen Leistung Bestandteil der Ethik diverser Gesellschaften. Am naheliegensten und nachhaltigsten ist dies wohl in der protestantischen Ethik verankert. Die Leistungsgesellschaft ist also Teil einer hergebrachten Werteordnung, mithin traditionell. Darin ist natürlich auffällig, dass das Leistungsprinzip als eher protestantische Angelegenheit im katholischen Bayern sicherlich nicht in zu starker Weise auf Tradition beruhen sollte. Das allerdings stört die CSU bislang nicht, ihre Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialpolitik an ebendiesem Leistungsprinzip auszurichten. Das ist wiederum nichts, was man einer wirtschaftsliberalen Partei vorwerfen würde.
Nun besteht das Problem in der Mischung beider Grundfesten. Sie sind schlechthin nicht kompatibel.
Ist es eigentlich gemein oder unangemessen, wenn ich bekenne, dass ich mir derzeit den Niedergang der Aktienindizes mit einer Mischung aus Genugtuung und Häme anschaue?
Klar, wir werden davon bestimmt in absehbarer Zeit etwas merken und eigentlich müssen wir auch den Kopf recht tief im Sandkasten verbuddeln, um noch übersehen zu können, welche Konsequenzen die „Krise“ (nennen wir das, was dort an den Finanz-, Kapital- und..ach DEN Märkten passiert doch einfach mal bei dem Namen, der mir bisher am treffensten dafür entgegengebracht wurde: Rumms!), also der Rumms! für uns hat und haben wird. Darum soll es nicht gehen, aber das Ziel von ausgeglichenen Staatshaushalten ist inzwischen wohl in die ferne Ebene utopischer Legenden verschwunden und ein Staat ohne Schulden?: ach, kommt schon, war ein netter Traum, aber daran hat doch schon vorm Rumms! niemand ernsthaft geglaubt, oder? Ja, es gab mal ausgeglichene Staatshaushalte. Ja, sogar Berlin hat das letztes Jahr geschafft. Nein, so schnell wird das jetzt nichts mehr. Keine Studiengebühren? Beeilung, JETZT anfangen mit Studieren, auf die Weise hat dann sogar das Abi in 12 Jahren mal was Positives… (weiter)
Im Feuilleton der Zeit gibt es eine durchaus interessante Debatte über die "Jugend":
Generationenwandel - Die traurigen Streber Wo sind Kritik und Protest der Jugend geblieben? Die Angst vor der Zukunft hat eine ganze Generation entmutigt. Eine Polemik Von Jens Jessen Jugend - Die effizienten Idealisten Vorige Woche schrieb Jens Jessen, die Jugend von heute habe keinen Charakter. Dabei ist sie eigentlich rebellisch – auf eine höchst subtile Weise Von Manuel J. Hartung und Cosima Schmitt Jugenddebatte - Die Bombe tickt Es gibt auch noch eine andere Jugend. Sie managt keine Hedgefonds und kann sich effizienten Idealismus nicht leisten. Vor ihrer Unangepasstheit sollten wir uns fürchten Von Evelyn Finger
Gerhard Wisnewski ahnt wieder die große Weltverschwörung hinter Obama. Ich gebe zu, der Part über die "Klimakatastrophe" ist zumindest im Ansatz nicht so schlecht analysiert. Davon lassen wir Europäer uns gerne "abholen", wie die Panikstimmung der letzten anderthalb Jahre beweist. Aber der Rest ist eher ausgemachter Bullshit, den dann gerne auch die Leute glauben, die davon überzeugt sind, dass es für uns Menschen auf dem Planeten Erde mal wieder "fünf vor zwölf" ist, wie so oft.
Man könnte meinen, eine dauerhafte Mischung aus Sonne, Licht und blauem Himmel führt zu sommerlicher Befriedigung und hat mindestens den Uralt-Ärzteslogen „ich bin glücklich, ich liebe dich so“ verdient . Doch habe ich die fiese faustsche Regel vergessen, nach deren Negativinterpretation alle genervt ihres Weges gehen: wenn ich nicht unzufrieden bin, holt mich der Teufel. Also schwimmt jeder in seiner Pfütze Körperflüssigkeit auf das Äußerste angenervt an den anderen verschwitzten Miesepetern vorbei und wenn es richtig schlecht läuft kommt jetzt der Schlachtweg zur U-Bahn…(einmal mehr mein Appell: fahrt mehr Fahrrad, wer es nicht lassen kann oder auf Arbeit wieder trocken sein muss, der installiere sich als Ventilatorersatz die Sammlung gelber Streifen verschönerter Nationalfläggchen am Lenker, alles kein Problem.) Da passen sich doch vergangene und momentane Geschehnisse gut ein: die Milch deutscher Bauern landete in der Gosse, die Abschaffung von Studiengebühren in Hessen vorerst auch und Sachsen, Sachsen ist die Gosse, in der die NPD händchenhaltend mit im Durchschnitt 5,1 % der Wähler Richtung Kreistage watet und so tut, als wäre der Schlamm an ihren Schuhen Schokopudding.
Entkommen ist nicht drin. Eine Atmosphäre zwischen Fasching und Pogrom erbricht sich über das Land und flutet alle Rückzugsmöglichkeiten. Zum Trost gegen das hupende Fahnenmeer sei hier der ausgezeichnete Anti-Fussball-Essay Autors Michael Rudolf komplett zitiert. Zitiert von Judith Albrecht.
Ohne Frage durchleben die demokratischen Linken in Europa gerade ihre schwerste Krise der vergangenen 50 Jahre. Nach der Rückkehr Silvio Berlusconis an die Macht in Italien stellen Mitgliedsparteien der Sozialdemokratischen Partei Europas nur noch in drei der 27 Mitgliedsstaaten die Alleinregierung: in Großbritannien, in Spanien und in Portugal. In Deutschland, Österreich und den Niederlanden regieren demokratische Mitte-links-Parteien in einer Koalition...
Eine sehr gute Analyse der derzeitigen Probleme einer demokratischen Linken in Europa. Hier lesen.
Als ich die Forderung vom Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann(Zeit online: Finanzkrise: Hilferuf von Ackermann) gelesen habe, dass der Staat stärker bei der aktuellen Finanzkrise eingreifen soll und die internationalen Finanzmärkte stärker reguliert/kontrolliert werden sollten, da habe ich nicht schlecht gestaunt. Nach einem kurzen Moment der Fassungslosigkeit kehrte schnell die Erkenntnis ein, dass dies nur das alte Spiel ist, und mir ist wieder eingefallen, dass es mal wieder an der Zeit ist "Profit over People" von Chomsky aus dem Regal hervorzukramen:
Chomskys Diagnose des herrschenden Prinzips, Gewinne zu privatisieren und Verluste zu sozialisieren, fällt ernüchternd aus: "Das hat nichts mit Kapitalismus zu tun. Es hat damit zu tun, dass Regeln von Institutionen aufgezwungen werden, die Gratis-Risikoversicherungen bereitstellen, die Risiken und Kosten umverteilen, und andere Formen, die garantieren, dass die privilegierten und mächtigen Schichten der Gesellschaft profitieren. Alles andere ist eher nebensächlich."
"Neoliberalismus ist die alte Strategie, den Wehrlosen das Regime der freien Marktwirtschaft aufzuzwingen und sich gleichzeitig auf Machpositionen zu stützen, um seine eigenen Interessen zu schützen."
Profit over People attackiert unter anderem die keineswegs auf die USA beschränkte Ideologie, dass Demokratie und Kapitalismus unzertrennlich seien. Ihre zwanghafte Identifikation sorge vielmehr erst dafür, dass ein ganzes Spektrum von politischen Themen und Alternativen gar nicht erst im verengten Horizont der Demokratie auftaucht.
In Kalifornien formiert sich eine neue Blumenkinder-Bewegung: Auch sie will wieder singend die Menschheit retten - aber diesmal mit Businessplan. Ein Besuch
