Im Film werden die Kapitalgesellschaften als reale Personen betrachtet. Die Firmen werden nach den DSM-IV-Richtlinien zum psychischen Zustand einer Person untersucht. Das Resultat: Alle Kriterien für schwerste psychische Störungen treffen auf Kapitalgesellschaften zu. Robert D. Hare, Psychologieprofessor an der University of British Columbia und FBI-Berater, schließt daraus, dass ein profitgeleiteter Konzern klinisch einem Psychopathen gleichzusetzen ist.
Das professionelle Schattenmanagement ist in die parlamentarische Entscheidungsebene eingezogen. Mit Parlamentarischer Demokratie ist unser Regierungssystem nicht richtig bezeichnet. Die Einflüsterer (Lobbyisten), Berater, Abgeordnete, Ministerialbürokratie und die Medienvertreter sitzen in einem Boot. Im 1. Teilvideo des Gesamtbeitrags, der im Schulfernsehen gezeigt wurde (planet-schule), wird der Eindruck erweckt, dass die Tätigkeiten von Lobbyisten (hier der Lobbyist von Vattenfall, aus dem Energiekartell) in unseren Regierungskreisen für jeden Bürger durchschaubar ist und veröffentlicht werden. Das ist eben nicht so! Es gibt noch kein vollständiges Lobbyistenregister für den deutschen Bundestag und die Nebeneinkünfte der Abgeordneten (als ein Maß für die Abhängigkeit von der Wirtschaft) sind derzeit auch nicht bewertbar. Das erfahren die Schüler ab der 9. Klasse leider nicht aus den Schulbüchern. Dort wird noch das Glaubensmodell von Parlamentarischen Demokratie beschrieben. Das Lobbying zur Gewinnsteigerung sowie zur Wettbewerb- und Marktbeeinflussing ist gesellschaftszersetzend.
In der Ausgabe "politische ökologie / Strippenziehen - Die Folgen von Lobbying und Korruption für Umwelt und Gesellschaft" Nr. 117, September 2009, werden Lobbyismus und Korruption in Deutschland und in der EU von vielen Seiten beleuchtet (In der Bibliothek unter den Magazinen) Hier die ersten Seiten mit dem Artikel "Die Politikflüsterer" als PDF: http://tinyurl.com/l4m8bd http://www.oekom.de/zeitschriften/pol... http://de.wikipedia.org/wiki/Politisc...
Diese Gefahr für die Gesellschaft spüren wir alle, weil wir den Glauben an die Mitbestimmung verlieren. Die gesellschaftliche Realität wird im Bundestag nicht mehr abgebildet - man will die Realität dort bestimmen. Regierungspolitik und Wirtschaftslobbyisten hängen sich selbst ab und sprechen, oder besser lassen über Meinungsmacher, Schuld für negative Entwicklungen der Mehrheit der Bevölkerung zu. Alternativen zum von den Meinungsmachern und Werbetreibenden als normal und gesellschaftsmittig erklärten Lebensstil werden diskreditiert.
Strom ist billig wie lange nicht: An der Strombörse in Leipzig sind die Preise nur noch halb so hoch wie vor einem Jahr. Für die Verbraucher ist das allerdings keine gute Nachricht. Denn sie zahlen trotzdem mehr, sagt eine aktuelle Studie.
Die durch die Stiftung mit forcierte Abdankung des Politischen vollzog sich durch unauffällige Reformkonzepte Vor fünf Jahren, erst vor fünf Jahren, entdeckten Publizisten und Sozialwissenschaftler die Bertelsmann Stiftung als eine Reformagentur mit großem Einfluss auf die Entwicklung in nahezu allen Bereichen der deutschen und europäischen Politik. Aber die Stiftung hatte sich und ihre Arbeit nie versteckt, und an ihrer Arbeit war nichts Auffälliges. Entdeckt wurde also die Unauffälligkeit von Reformkonzepten, die darauf abzielen, die Tätigkeit der staatlichen und kommunalen Institutionen sowie das Gesundheitssystem nach ökonomischen Maßstäben effizient und wettbewerbstüchtig zu machen. Unauffällig auch deshalb, weil sie von Politikern fast aller Couleur nachgefragt und vielfach von anderen großen Konzern- und Parteistiftungen mitgetragen werden.
Seit Anfang 2007 gilt in Deutschland das Tabakwerbeverbot. Aber wie jedes Gesetz bietet es Nischen und ausgerechnet in den Parteizeitungen werden diese genutzt.
Die Einflussnahme von Lobbyisten auf die Gesetzgebung in Deutschland ist nach Meinung der Richterin am Bundesverfassungsgericht, Christine Hohmann-Dennhardt, in der derzeitigen Form nicht akzeptabel. Wenn in Ministerien Interessenvertreter an Gesetzen mitarbeiteten, fehle es an der erforderlichen Unabhängigkeit und Transparenz, warnte die Richterin gegenüber Frontal21.
Fordern Sie den Bundestag auf, Lobbyisten zur Transparenz zu verpflichten. Unterzeichnen Sie den Appell:
Sehr geehrte Abgeordnete im Bundestag,
es ist höchste Zeit, Lobbyisten zu mehr Transparenz zu verpflichten. Als Bürgerinnen und Bürger haben wir ein Recht zu wissen, wer in wessen Auftrag und mit wie viel Geld Einfluss auf die Politik nimmt. Deshalb fordern wir Sie auf: Schaffen Sie ein verpflichtendes Lobbyisten-Register, in dem Lobbyistinnen und Lobbyisten ihre Auftraggeber und Kunden, ihre Finanzquellen und Budgets sowie die Themen, Gesetzesvorhaben und Adressaten ihrer Lobbyarbeit offen legen müssen. Das Register muss alle Lobbyisten erfassen, unabhängig davon, ob sie für Verbände, Unternehmen, Agenturen, Denkfabriken, NGOs oder Rechtsanwaltskanzleien arbeiten. Nur verpflichtende Regeln schaffen Transparenz – handeln Sie jetzt!
Der amerikanische Getränke-Gigant Coca-Cola hat es so mit der FIFA vereinbart: In allen deutschen WM-Stadien dürfen nur Soft Drinks von Coca-Cola verkauft werden. Es gibt sogar Bannmeilen rund um die Stadien, in denen die Konkurrenz nichts anbieten und auch nicht werben darf.
Mit Ticketverlosungen, Fußballturnieren und neuen WM-Dosen setzt sich Coca-Cola schon frühzeitig in Szene. Sportlich und fair, so will Sponsor Coca-Cola gerne beim Konsumenten ankommen. Die Sendung überprüft kritisch, welchen Wert diese Attribute tatsächlich im Alltag des Konzerns haben. Was macht der Sponsor im Gastgeberland der WM?
So stellt sich heraus, dass Coca-Cola in Ostdeutschland mancherorts Fördergelder kassierte, ohne langfristig Arbeitsplätze zu schaffen. Die Losung "hier produziert, hier getrunken" ist ebenfalls in Gefahr, denn die Konzernzentrale in Atlanta will offenkundig massiv Produktion und Vertrieb in Deutschland verschlanken. Betriebsräte befürchten die Verlagerung von mehreren Tausend Arbeitsplätzen nach Osteuropa. In Indien wird die Fairness des globalen Konzerns stark angezweifelt. Hier pumpen die Abfüllwerke den Bauern das Wasser ab, um Softdrinks zu produzieren. In verschiedenen Regionen ist der Wasserspiegel bereits um 60 Meter abgesunken. Tagelöhner arbeiten für 1,50 Euro pro Schicht. Es gibt bereits massiven Widerstand der betroffenen Bevölkerung gegen den Coca-Cola-Konzern und dessen Expansionspolitik.
Am Wochenende findet ein interessanter Attac Kongress in der TU Berlin statt:
Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Energiekrise, Umweltkrise. Schafft der Kapitalismus sich selbst ab? Mit dem größten Crash an den Finanzmärkten seit der Weltwirtschaftskrise 1929 ist das Modell des Finanzmarktkapitalismus kollabiert. Die Weltwirtschaft rutscht in die Rezession. 3,1 Milliarden Menschen leben in Armut, davon 1,4 Milliarden unterhalb der absoluten Armutsgrenze. Die Klimaerwärmung beschleunigt sich, die fossilen Energien werden knapp.
Immer mehr Menschen reiben sich die Augen und fragen, ob ein Wirtschaftssystem, das solche katastrophalen Krisen hervorbringt, wirklich „das Ende der Geschichte" sein kann. Es ist an der Zeit, über den Kapitalismus zu reden - und vor allem über Alternativen.
Der Attac Kongress vom 6. bis 8. März 2009 in Berlin wird die Bühne werden für die Diskussion der systemischen Ursachen der Krisen und für die gemeinsame Suche nach Alternativen. Wir möchten Menschen in die Diskussion einbeziehen, die von verschiedenen Auswirkungen betroffen sind, einzelne Aspekte des Kapitalismus kritisieren oder eine ganz andere Gesellschaft wollen: aus den Gewerkschaften, aus sozialen Bewegungen, aus NGOs, Verbänden, Kirchen oder einfach nur Interessierte, die nirgendwo organisiert sind. Das Projekt soll seine Anziehungskraft auch aus der anregenden Mischung der Positionen und den spannenden Referenten und Referentinnen ziehen. Gemeinsam wollen wir über den Kapitalismus und mögliche Alternativen reden - offen, kritisch und überzeugt, dass niemand ein fertiges Programm in der Tasche hat.
Am 4. und 5. Februar lädt die Atomwirtschaft zur Wintertagung des Deutschen Atomforums nach Berlin. Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil der PR-Strategie der Atomlobby. Ihr Ziel: Die öffentliche Stimmung in Deutschland pro Atomkraft zu kippen. Denn im Jahr 2009 steht für die Energiekonzerne viel auf dem Spiel: Entweder gelingt es ihnen nach der Bundestagswahl mit der neuen Regierung die Laufzeiten der ältesten Atomkraftwerke weiter zu verlängern. Oder es kommt endlich zu einem wirklichen Ausstieg – eine ganze Reihe Reaktoren müssten abgeschaltet werden.
Jetzt kommt es auf uns an: Wir müssen jetzt den Atomausstieg durchsetzen! Komm am 4. Februar zur Demonstration gegen das Atomforum und ein Comeback der Atomenergie!
Mit Scheinargumenten und Halbwahrheiten versucht die Atomlobby, die Öffentlichkeit auf ihre Seite zu ziehen: „Atomkraft rettet das Klima!“ – obwohl sie den Ausbau der Erneuerbaren Energien verhindert. „Atomkraft macht Strom billig!“ – obwohl sie die Konzernkassen und nicht die Geldbeutel der Menschen füllt. „Atomkraft ist sicher!“ – obwohl das Unfallrisiko mit zunehmendem Alter der Anlagen massiv steigt und eine sichere Endlagerung über Jahrmillionen nicht möglich ist. (weiter)
Aufgrund meiner mometanen extremen Trägheit was alle Internetaktivitäten die über reinen Konsum hinaus gehen, hat es etwas gedauert, aber besser spät als nie...
ps: da es in naher Zukunft mit meinen Aktivitäten hier wahrscheinlich nicht viel besser werden wird, könnt ihr gerne bei Interesse an (meiner Meinung nach) interessanten Links (Nachrichten, Blogsartikel, Dokumentation, usw) mein delicious Profil(Social Bookmarks) besuchen (rss)
Eine Woche vor der Abstimmung über das Telekommunikations-Gesetzespaket (”Telecom package”) verurteilt netzpolitik.org eine Reihe von Änderungsvorschlägen, die auf das Schließen der offenen Architektur des Internets zielen und Kontrolle und Überwachung der Nutzer zum Ziel haben.
Europäische Internetnutzer könnten durch verpflichtende Spyware von der legalen Nutzung des Internets abgehalten werden, im scheinbaren Interesse ihrer Sicherheit. Das Recht, freie Software für den Internetzugang zu verwenden, kann so nicht mehr aufrecht erhalten werden. Die Neutralität des Internets wird damit direkt angegriffen, und es wird eine Verpflichtung der technisch zwischengeschalteten Instanzen aufgebaut, eine vorbeugende Prüfungsaufsicht für Inhalte zu schaffen. Durch weitere Änderungen können verwaltende Autoritäten ISPs de facto zu Hilfspolizisten der Verwertungsindustrie machen, die einschüchternde Nachrichten schicken können, und das ohne gerichtliche oder regulatorischer Aufsicht.
Diese Maßnahmen gehen noch weiter als die französischen “graduated response”-Pläne, die auf breite Ablehnung gestoßen war, auch am 10. April im Europäischen Parlament. Aus diesem Grund sind die jüngsten Änderungsvorschläge jetzt, Anfang Juli, wieder auf die Tagesordnung gebracht worden, und die Verfasser verwenden subtile Rhetorik und Querverweise, um den Text schwieriger verständlich zu machen (es werden mehr als 800 Änderungsvorschläge für fünf Richtlinen eingebracht).
“Die Politiker, die sich an diesen Sommermanövern beteiligen, zeigen ihre Missachtung für Europa und ihr Mandat. Sie vertrauen darauf, dass eine Woche vor der Sommerpause schon niemand hinschauen wird, wenn sie das Telekommunikations-Gesetzespaket von seinem ursprünglichen Ziel Konsumentenschutz abbringen. Sie pflastern den Weg für Überwachung und Filterung des Internets durch Privatfirmen, Sondergerichte und technische Maßnahmen Orwellscher Ausmaße. Es ist sowohl für die Freiheit als auch für die wirtschaftliche Entwicklung Europas unvorstellbar. Wir rufen alle MdEPs dazu auf, weiterhin gegen diese Sachen vorzugehen, die sie bereits abgelehnt haben”, sagt Markus Beckedahl, Blogger auf netzpolitik.org.
Diese Torpedo-Ergänzungen sind derzeit Teil einer Serie geheimer Hinterzimmer-Verhandlungen einer Handvoll MdEPs, die die Tragweite dieser Themen nicht immer verstehen. Sie machen sich zu Komplizen von Lobbyisten, die in jeder politischen Partei als Steigbügelhalter fungieren. Anweisungen für das Abstimmungsverhalten für die Abstimmungen im IMCO und ITRE-Kommittee am Montag, den 7. Juli werden im Laufe der Woche folgen.
Zu diesem Zeitpunkt müssen die Bürger schnell und in großer Zahl handeln, ihre MdEPs dazu bringen, zu verstehen, dass ihr Verhalten ein Jahr vor den Wahlen auch Folgen zeitigen kann.
Erstmals werden die verschiedenen Ansätze der Neoliberalismusforschung im deutschsprachigen Raum unter verschiedenen Perspektiven gebündelt dargestellt. Bemerkenswert erscheint dabei der Zusammenhang zwischen dem neoliberalen Projekt und dem wachsenden Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Der Kölner Poltikwissenschaftler Christoph Butterwegge kennt sich in beiden Themen bestens aus und stellt uns einen Text aus seinem neuen Buch zur Verfügung.
Korruptionsexperte Werner Rügemer zur Heuschrecken-Plage im öffentlichen Raum Korruptionsexperte Werner Rügemer deckte in seiner Bilanz "Privatisierung in Deutschland" zahlreiche fragwürdige Praktiken auf - eine vierte, aktualisierte Auflage brachte es jüngst hinsichtlich der Machenschaften von Bahn- und Treuhand auf den neuesten Stand. Sein neues Buch widmet er dem aktuell letzten Schrei der Privatisierer: den "Heuschrecken" im öffentlichen Raum. Thomas Barth sprach für Telepolis mit Werner Rügemer über die "Anatomie" des globalen Finanzinstruments Public Private Partnership.
Es war knapp, ich habe vorher recht ordentlich gezittert, aber es ist gerade noch mal gut gegangen. Bei Media Spree versenken, sind wir hoffentlich mindestens genau so erfolgreich...
Wirtschaftslobby, Springer-Konzern und die konservative Opposition scheitern trotz einer Millionenkampagne für den Flughafen Tempelhof Der erste Volksentscheid in Berlin ist gescheitert . Die Gegner einer Schließung des Flughafens Tempelhof haben bei der Abstimmung am Sonntag deutlich verloren. Für einen Erfolg wäre die Zustimmung von 25 Prozent der Wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner notwendig gewesen. Am Ende konnte die "Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof" (ICAT) aber nur 21,7 Prozent mobilisieren. Damit steht fest, dass der Flughafen spätestens 2011 geschlossen wird. Dann soll der neue Airport Berlin-Brandenburg in Betrieb genommen werden.
Im letzten Jahr hatte MONITOR über Lobbyisten berichtet, die - von der Privatwirtschaft bezahlt - in Bundesministerien gearbeitet haben. Neue Recherchen belegen nun: Die Zahl dieser Interessensvertreter von Privatunternehmen und Verbänden ist deutlich höher, als die Bundesregierung bisher eingeräumt hatte. Viele dieser Lobbyisten waren dabei an der Formulierung von Gesetzen und Verordnungen beteiligt - und viele Vorgänge betrafen unmittelbar die Geschäftsinteressen ihrer privaten Arbeitgeber.
Der Berliner Senat hat das Volxbegehren "Unser Wasser" zur Offenlegung der Geheimverträge der teilprivatisierten Berliner Wasserbetriebe abgelehnt. Der rot-rote Senat, will das "Eigentumsrecht" der Konzerne RWE/Veolia schützen. Nicht schützenswert hingegen seiner Ansicht nach, das Eigentum aller Berliner_innen. Nach Informationen des Berliner Wassertisches sind die Preise durch die Renditezahlungen an die Konzerne um 30,9 Prozent zu hoch. Kein Wunder, dass die Verträge daher im Giftschrank verbleiben.
Fast 40.000 Unterschriften (36.062 gültige Unterschriften)wurden in der ersten Stufe für das Volxbegehren "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" zur Zulassung gesammelt. Der rot-rote Senat lehnte die Zulassung jedoch aus fadenscheinigen juristische Gründen ab. Jetzt folgt der Schritt, die Zulassung vor dem Verfassungsgericht einzuklagen.
Mit der Wirtschaftsethik verhalte es sich wie mit dem Ungeheuer von Loch Ness, meinte Niklas Luhmann einmal: "Es wird viel über sie geredet, obwohl niemand so genau weiß, ob es sie überhaupt gibt." Eine Erscheinungsform der Wirtschaftsethik, über die in letzter Zeit besonders viel geredet wird, ist die freiwillige Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung durch Unternehmen, neudeutsch Corporate Social Responsibility (CSR). Am Dienstag fand zu diesem Thema im ehemaligen Techno-Tempel "E-Werk" das erste Globale Wirtschafts- und Ethikforum statt, das von dem Verlagshaus Helios Media veranstaltet wurde. Trotz des weltumspannenden Titels waren es ausschließlich einheimische Politiker und Unternehmensvertreter, die auf dem Berliner Kongress zu Wort kamen.
Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Energiekrise, Umweltkrise. Schafft der Kapitalismus sich selbst ab? Mit dem größten Crash an den Finanzmärkten seit der Weltwirtschaftskrise 1929 ist das Modell des Finanzmarktkapitalismus kollabiert. Die Weltwirtschaft rutscht in die Rezession. 3,1 Milliarden Menschen leben in Armut, davon 1,4 Milliarden unterhalb der absoluten Armutsgrenze. Die Klimaerwärmung beschleunigt sich, die fossilen Energien werden knapp.
