Gegen Privatisierung und Betonierung, für eine kulturell vielfältige, freie und soziale Stadt
Wir sind ein Bündnis aus Kunst- und Kulturschaffenden, ClubbetreiberInnen, politischen Gruppen und FreiraumbewohnerInnen, die von den derzeitigen Umstrukturierungsprozessen betroffen sind. Für den 11. Juli, ein Jahr nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid "Spreeufer für alle" rufen wir zu einer fetten Demo-Parade auf um gegen die Stadtpolitik von oben zu protestieren. Der Krisenverwaltungspolitik und den Stadtentwicklungsstrategien zwischen fadem Historismus und Größenwahn stellen wir ein Recht auf eine kulturell vielfältige, freie und soziale Stadt entgegen. Wir wollen mit entscheiden, was in unserer Stadt geschieht. Mit dem Bürgerentscheid haben wir uns bewusst entschieden gegen eine privatisierte Vermarktung des Spreeufers, für ein öffentliches Spreeufer, das den Bewohnern der Stadt auf mehr als nur zehn Metern frei zugänglich ist und für eine alternative, soziale und ökologische Stadtentwicklung. Und wir wollen, dass diese gemeinsame Entscheidung endlich umgesetzt wird. Wir haben ein Recht auf unsere Stadt und ein Recht darauf, selber zu bestimmen wie wir ein gutes Leben darin führen wollen. Wir sind Megaspree und nicht Mediaspree. Wir sind die Kinder Berlins und wir werden bleiben. ...
Squat Tempelhof und freundeskreis videoclips präsentieren das “Alternate Reality Game”. In sechs Stationen werden die Grundlagen dafür vermittelt, künstlerisch-sportliche Betätigungen in den urbanen Raum einzubinden und diesen zu verändern. Das Aktionstraininng fand am 14. Juni 2009 im Görlitzer Park (Berlin) statt.
Squat Tempelhof verfolgt ein offenes Aktionskonzept. Für jede und jeden soll es die Möglichkeit geben, sich an der Aktion zu beteiligen. Deshalb werden ganz unterschiedliche Beteiligungsformen möglich sein, darunter etwa:
Du willst nicht auf das Gelände gehen, trotzdem vor Ort sein und vielleicht außerhalb des Zauns für Ablenkung sorgen.
Du würdest auf das Gelände gehen, aber eher erst dann, wenn es schon offen ist. Ablenken würdest du aber auch.
Am 10. September ist es soweit: Die Anschutz-Halle am Spreeufer, auch „O2-World“ genannt, öffnet ihre Tore im Rahmen der feierlichen Eröffnung – allerdings nur für geladene Gäste.
Momentan haben wir leider viel um die Ohren, deswegen ist es gerade etwas still. Aber ich habe mich gestern nach einiger Zeit mal wieder bei meiner Mutter gemeldet, die mich durchaus interessiert fragte, ob ich etwas von den Unruhen mitbekommen hätte. Ich habe natürlich zunächst an die vielenBullen Polizei gestern gedacht, und hatte im ersten Moment den Gedanken, verdammt, haste wieder was nicht mitbekommen. Nach kurzen Überlegen, stufte ich die Sanitäter, die mir erklärt haben das es keine Demo oder so sondern ein 5 * 5000 m Staffellauf (ich habe erst 5 * 500 KM verstanden und war etwas entsetzt) statt fand, als glaubwürdig ein. Und dann endlich war der Groschen gefallen, die Freiraum Aktionstage und der Brandanschlag auf Robben & Wientjesvon zu dem sich das Wir bleiben Alle Bündnisklar distanziert kritisch geäußert hat, der wohl in der Gazette NWZ (1 Video, 2, 3, 4) thematisiert wurde. Aus diesen Grund wollte ich auf den schönen Beitrag “Action Days” - Autonome Freiraumtage hinweisen, sowie für die ganz faulen ein Videobeitrag bei Polylux. Außerdem noch auf das Video der Hausbesetzung, mit einem der letzten Gründe vielleicht doch mit den Gedanken zu spielen in Kreuzberg/Friedrichshain die Grünen (bzw einen Grünen) zu wählen.
Die Stadt verändert sich. Unsere Kieze werden umgekrempelt. Nach Prenzlauer Berg und Mitte sind Kreuzberg, Friedrichshain und Neukölln als lukrative Innenstadtbezirke mit direkter Flussanbindung, schönen Altbauwohnungen und einer kreativen Subkultur entdeckt worden. Jetzt ist auch Kreuzberg really chique, en vogue, the place to be… Endlich gibt es auch hier die Musterbaustellen der neoliberalen Umwälzung. Die revolutionäre 1.Mai 2008 Demo richtet sich gegen die damit einhergehende Privatisierung, die Teuerung und die Verdrängung der nicht-reichen Bevölkerung aus dem Kiez.
Revolutionäre 1.Mai-Demo | 18 Uhr | U-Bhf. Kottbusser Tor
Special-Guests ab 17 Uhr: KENY ARKANA und BANDA BASSOTTI
Die Sonne bewirkt seit 4 Tagen, dass die Wahrscheinlichkeit, die Kanalratten könnten wegen einem verspäteten Winter in ihrer Lebensqualität eingeschränkt werden, sinkt. Die tummeln sich ganz munter am Wasser entlang, während jeder Berliner, welcher fähig ist mehr als 10 Meter am Stück zu laufen und einen Funken Orientierungssinn besitzt, sich mit lang genug eingemotteter Sommerwut, Decke und/ oder Sonnenbrille bewaffnet und sich trotz einer nicht geringfügigen Unterkühlungsgefahr in irgendeinen Park (min. 3m² Wiese + 1 Baum) oder an den Landwehrkanal setzt und genießt.
In Berlin sind viele Haus- und Wohnprojekte von Räumung bedroht. Die Früchte des Zorns haben einen Solisong für die betroffenen Projekte und die Wir-bleiben-alle-Kampagne rausgebracht.
Nach der Prügelattacke eines Polizisten auf eine unbeteiligte Myfest-Besucherin am Abend des 1. Mai in Kreuzberg hat die Staatsanwaltschaft jetzt das Verfahren eingestellt. Ein Vorgesetzter hatte den Schlagstockeinsatz gegen Unbeteiligte erlaubt.
Wie der Tagesspiegel erfuhr, hatte der Polizeiführer deshalb ab 23 Uhr den Einsatz von Reizgas und Tonfa „gegenüber Menschenmengen“ angeordnet – und zwar offenbar auch gegen Leute, die bloß im Weg standen. So zitiert Ratzmann in seinem Brief an Körting die Aussage des Polizeiführers: Diese „polizeilichen Einsatzmittel“ durften demnach „auch gegen vermeintlich unbeteiligte Personen eingesetzt werden, sofern sie oder ihre Anwesenheit Angriffe gegen andere Menschen, Polizeibeamte oder Sachen begünstigen.“
Touristenströme an jeder Ecke, höhere Mieten als im Prenzlauer Berg und die neue O2 Arena sind erst der Anfang eines massiven Umbaus der Stadtteile Kreuzberg und Friedrichshain. In den nächsten Jahren sollen entlang der Spree 20 neue Gebäude entstehen, auf einem Areal 8-mal so groß wie der Potsdamer Platz. Hochhäuser aus Beton und Stahl, Büros und Gewerbe sowie exklusives Wohnen am Wasser.
Es geht um Profit – um möglichst viele und teure Ufer(an)lagen mit privatisiertem Spreeblick. Die geplante „Aufwertung“ führt zur Ankurbelung der Mietspirale, die antisoziale Entwicklung Berlins wird vorangetrieben und Kultur vernichtet. Betroffen sind u. a. das Yaam, Bar25, Bauwagen Schwarzer Kanal und der Arena Club. Der Bezirk profitiert nicht von leer stehenden Büroklötzen und das Land Berlin von seinen kurzsichtigen Grundstücksverkäufen nur ein einziges Mal, und dann nie wieder. Zugleich wird ein Verdrängungsprozess stattfinden, die weniger Kaufkräftigen müssen den Gewinnern des neoliberalen Umbaus weichen. Doch es geht nicht "nur" um den Erhalt unseres Dorfs. Privatisierung und Stadtumstrukturierung sind wichtige Bestandteile des neoliberalen Umbaus. Mehr Wettbewerb, Durchkapitalisierung aller Lebensbereiche und die Aufwertung von Stadtteilen für eine finanzkräftige Klientel ihre Kennzeichen. In der Veranstaltung wird über Neoliberalismus und Privatisierung gesprochen, über den Zusammenhang zu Stadtumstrukturierung, über Berlin als private Stadt und letztendlich über die Möglichkeiten die Pläne der Neoliberalen zu durchkreuzen.
Dienstag, 29. April 2008, 19 Uhr RAW-Tempel, Revaler Str. 99, Friedrichshain
Privatisierung | Stadtumstrukturierung | Gentrification – Theorie und Praxis eines neoliberalen Projektes Ein Veranstaltungsabend mit: Joachim Bischoff (Redakteur Sozialismus) Karin Baumert (AbrissBerlin) Carsten Joost (MediaSpree Versenken) Gerlinde Schermer (Donnerstagsskreis) Antifaschistische Linke Berlin (ALB)
Billige Mieten für Anwohner_innen statt hohe Profite für Immobilienbesitzer – Öffentliche Parks und Spielplätze statt Konzernzentralen – Wagenplätze und Hausprojekte statt Büroblöcke – Kostenlose BVG statt Autowahn – Bäume statt Werbetafeln – Alternative Bildung und Kultur statt Konsum und Kommerz
Informativer und demonstrativer Kiezspaziergang vom Boxhagener Platz über Oberbaumbrücke und Wrangelkiez zur Köpi (Köpenicker Straße Höhe Verdi). Kommt zahlreich, bringt Transparente mit, überlegt euch lustige Aktionen... Samstag, 19.04.08, 14 Uhr Boxhagener Platz/Friedrichshain
Dieses Wochenende findet im Berliner Mehringhof eine Konferenz mit verschiedensten Workshops zu linken politischen Initiativen und sozialen Bewegungen statt, die sich mit neoliberaler Stadtpolitik auseinandersetzen. Das Programm reicht von der Organisierung im Stadtteil bis zum Widerstand gegen Großprojekte, vom Kampf gegen Ausgrenzungspolitiken bis zur Bedeutung queerer Räume, von der Beschäftigung mit Kontrollstrategien bis zur Hinterfragung, welchen Anteil ursprünglich links-alternative Strategien, Identitäten und Arbeitsweisen bei der neoliberalen Umstrukturierung der Stadt haben. Nebenbei werden Filme gezeigt, es wird zu einzelnen Stadtspaziergängen geladen, und es gibt Streetart-Workshops.
Los geht es am Freitagabend (11.4.) um 19:30 mit einer Podiumsdiskussion zum Thema "Linker Neoliberalismus?". Der Samstag beginnt mit ein paar Crashkursen zu Grundbegriffen wie "neoliberale Stadt" oder "Right to the City". Nachmittags und Sonntag vormittag gibt es dann Unmengen von AG's und mehr, am Sonntag nachmittag schließt die Konferenz mit einer Abschlussveranstaltung.
Der Berliner Senat hat das Volxbegehren "Unser Wasser" zur Offenlegung der Geheimverträge der teilprivatisierten Berliner Wasserbetriebe abgelehnt. Der rot-rote Senat, will das "Eigentumsrecht" der Konzerne RWE/Veolia schützen. Nicht schützenswert hingegen seiner Ansicht nach, das Eigentum aller Berliner_innen. Nach Informationen des Berliner Wassertisches sind die Preise durch die Renditezahlungen an die Konzerne um 30,9 Prozent zu hoch. Kein Wunder, dass die Verträge daher im Giftschrank verbleiben.
Fast 40.000 Unterschriften (36.062 gültige Unterschriften)wurden in der ersten Stufe für das Volxbegehren "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" zur Zulassung gesammelt. Der rot-rote Senat lehnte die Zulassung jedoch aus fadenscheinigen juristische Gründen ab. Jetzt folgt der Schritt, die Zulassung vor dem Verfassungsgericht einzuklagen.
Zeit online: Ich bin ein Tuttischwein Das ist kein gewöhnliches Orchester, in dem unser Autor spielt, und auch spielt er kein übliches Instrument: Dafür hat er als Nasenflötist immer was zu lachen, denn die Witze des Ensembles, die sind heftig. – Erfahrungen aus dem tönenden Alltag
Der Initiativekreis Media Spree versenken übergab heute mehr als 16.000 Unterschriften gegen die Verbauung und Privatisierung der Spreeufer in Friedrichshain-Kreuzberg. Damit ist die erste Etappe Bürgerbegehren noch erfolgreicher verlaufen, als die Initiator_innen sich das erhofft haben. Das Begehren wurde einen Monat früher eingereicht, weil die landeseigene Hafengesellschaft BEHALA (Aufsichtsratvorsitzender: Harald Wolf - "die Linke") beim Bezirksamt Bauvorbescheide eingereicht hatte, um Fakten zu schaffen und einer Sperrfrist zu entgehen. Das Begehren ist mit 16.000 Unterschriften das bisher erfolgreichste in Berlin. Die erste Etappe "Bürgerbegehren" ist damit beendet. Die nächste Etappe ist auch schon eingeläutet: Am 19. April rufen Stadtteilinitiativen auf zum "Kiezspaziergang" gegen Media Spree und auch am ersten Mai werden wir den Konzernen zeigen: Raus aus Kreuzberg.
Sozialhilfeempfänger als Standortvorteil - Kreuzberg ist eine von Land, Bund und Europa alimentierte Wohlfahrtsinsel und paradoxes Ergebnis neoliberaler Arbeitsmarktpolitik. Eine Polemik. VON CHRISTIAN JÄGER in der Taz
Ist Kreuzberg wirklich Gentrifizierungsresistent, ich glaube nicht. Wenn man sich anschaut wie sich das östliche Ende von Kreuzberg und auch 61 entwickelt, dann kann man höchstens anerkennen dass die Gegend um das Kotti herum vielleicht Gentrifizierungsresistent sein könnte, auf jeden Fall noch für ein paar Jahre, aber nicht der weitaus größe Rest von Kreuzberg. Die Mieten steigen unaufhörlich, alle schönen Ecken in Kreuzberg werden zwar noch nicht von der Prenzelberg-Klientel besetzt, aber von einer der Vorstufen dieser besetzt. Aber es kann gut sein das sie erstmal in die netten Ecken von Neukölln ausweicht, bevor auch die letzten Straßenzüge in 36 fallen...
