Lobbyismus in Deutschland - Die inoffizielle Macht im Staat von docque
Zur Wirklichkeit jeder Demokratie gehören ihre nicht gewählten, außerparlamentarischen Interessenvertreter. Sie sind es, die als Lobbyisten auf die vom Volk gewählten Repräsentanten Einfluss nehmen, indem sie deren politische Meinungs- und Willensbildung zu steuern versuchen. Wir wollen die Licht- und Schattenseiten des Lobbyismus diskutieren.
Aufruf zur Onlinedurchsuchung beim Bundeskriminalamt am 9. September von docque
Rund um die „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 11. September 2010 laden wir dazu ein, Analyse, Protest und Widerstand gegen die Zunahme von Überwachung und Kontrolle auch auf den virtuellen Raum auszudehnen.
Am Donnerstag den 9. September wollen wir die Webseiten des Bundeskriminalamts (BKA) besuchen, um uns dort mit einer Schnitzeljagd über deren Verständnis von Freiheit und Bürgerrechten zu informieren.
Auf unserer Webseite http://datarecollective.net veröffentlichen wir kurz vor unserem selbstgewählten Tag der offenen Tür einen Fahrplan mit Handreichungen zur kollektiven Navigation.
Wir haben uns das BKA ausgesucht, weil die Behörde maßgeblich am Umbau
der deutschen wie europäischen Sicherheitsarchitektur beteiligt ist.
Gern wird hierfür als Begründungszusammenhang ein Kampf gegen
Terrorismus, organisierte Kriminalität oder Kinderpornographie
ausgerufen. Die „Bedrohungen“ werden massiv überzeichnet, daraus
entstandene neue polizeiliche Spielräume und Werkzeuge werden schon bald
gegen soziale Bewegungen in Stellung gebracht. Hierfür haben die
Bundeskriminalisten erst kürzlich mit dem neuen BKA-Gesetz eine
Grundlage erkämpft, um fortan auch „präventiv“, also selbstermächtigt
vorzugehen.
Behauptet wird zudem die steigende Notwendigkeit einer internationalen
Polizeizusammenarbeit, da das internationale Übel nicht mehr an den
nationalen Grenzen Halt mache. Dabei stützt das BKA die Rede von einem
„umfassenden Ansatz“, das Innenbehörden stärker mit Militär und
Geheimdiensten verzahnen will. Als „herausragender Eckpfeiler eines
ganzheitlichen Systems der Kriminalitätsbekämpfung“ kooperiert das
deutsche Polizeiamt mit anderen Nachrichtendiensten, die inzwischen –
trotz deren grundgesetzlich gebotener Trennung – vom „Gemeinsamen
Terrorismusabwehrzentrum“ und „Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum
illegale Migration“ ausgehend operieren.
Grundsätze von Datenschutz oder Datensparsamkeit sind dabei längst auf
der Strecke geblieben. Mit eigenen Datenbanken sowie als Schnittstelle
zu internationalen polizeilichen Datenhalden diktiert das
Bundeskriminalamt den Kurs in Richtung polizeiliche
Datenbankgesellschaft.
Hierfür werden zahlreiche Zentral- und Verbunddateien unterhalten. Ein
Eintrag etwa in die Dateien „Gewalttäter Sport“ oder „International
agierende gewaltbereite Störer“ hat für die Betroffenen weitreichende
Repressalien zur Folge, die bisweilen sogar zum Versagen politischer
Betätigung führen. Beide Datensammlungen wurden jahrelang ohne
Rechtsgrundlage betrieben und erst kürzlich, zusammen mit etlichen
anderen Datenhalden, vom Bundesrat nachträglich legalisiert. Die
Informationssysteme des BKA füttern eine polizeiliche Praxis, die seit
Jahren mit dem Begriff „Gefährder“ operiert und damit den juristischen
Grundsatz der Unschuldsvermutung auf den Kopf stellt.
Das Bundeskriminalamt arbeitet indes eifrig an dem Vorhaben, die deutsche polizeiliche Sammelleidenschaft auch innerhalb der Europäischen Union weiter voranzutreiben. Das BKA ist die Kontaktstelle zur EU-Polizeiagentur Europol, Interpol und dem Schengener Informationssystem und gleichzeitig Knotenpunkt aller bi- und multilateralen deutschen Abkommen zu Polizeikooperation und Datentausch. Ein undurchsichtiges, weltumspannendes Netzwerk sogenannter „Verbindungsbeamter“ treibt die globale polizeiliche Zusammenarbeit ohne Kontrollmöglichkeit diskret und informell voran.
Während die europäischen Staatsgrenzen für MigrantInnen mittels
technischer Aufrüstung immer undurchlässiger werden, scheinen sie für
polizeiliche Überwachung und Kontrolle keine Rolle mehr zu spielen.
Gleichzeitig wird das BKA - wie auch Europol mit seiner umfangreichen
IT-Abteilung - zur polizeilichen Service-Organisation ausgebaut, die
neue technische Werkzeuge beforscht: Das Bundeskriminalamt ist an
etlichen Forschungsprojekten sowohl auf deutscher wie auf EU-Ebene
beteiligt, darunter zum Einsatz biometrischer Kameras, dem Ausspähen des
Internet oder der Nutzung von Satellitenaufklärung auch für
polizeiliche Neugier.
Von Interesse ist auch der Einsatz von Ermittlungssoftware und
„Predictive Analytics“ zur voraussagenden Suche nach „Risiken“.
Bagatellisierend als „Prävention“ bezeichnet, werden damit die immensen
polizeilichen Datenberge computergestützt durchsucht und einer
alltäglichen Rasterfahndung unterzogen. Die Polizei will mittels
Software „vor die Lage kommen“, erklärt BKA-Präsident Jörg Ziercke.
Einen der wohl weitgehendsten Grundrechtseingriffe dürfte die Forschung
im EU-Vorhaben INDECT darstellen, das eine digitale Plattform zum
Aufspüren „verdächtigen Verhaltens“ entwickelt. Dabei werden sowohl
polizeiliche Datenbanken, als auch Aufnahmen stationärer und fliegender
Kameras sowie das Internet gleichzeitig ausgewertet. INDECT wird deshalb
von Datenschützern als „Bevölkerungsscanner“ kritisiert. Das BKA ist,
neben anderen deutschen Projektpartnern, als „Berater“ an INDECT
beteiligt.
Das Bundeskriminalamt hat seit einigen Jahren das „Tatmittel Internet“ entdeckt und pocht auf die polizeiliche Reglementierung einer „Informations- und Kommunikationskriminalität“. Als unverzichtbar gilt den Bundesermittlern nach wie vor der massive Eingriff in die Kommunikations-Privatsphäre. Nach dem Spruch des Bundesverfassungsgericht über die Unvereinbarkeit der bisherigen Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gab sich der BKA-Präsident entsetzt. Ähnlich ausgebremst fühlt sich die Behörde im Vorhaben des Aufstellens von Umleitungsschildern im Internet, die zunächst als Bremse gegen den Konsum von Webseiten kinderpornographischen Inhalts eingeführt werden sollen und fortan jeden Aufruf inkriminierten Inhalts protokollieren. Trotz Beschluss, das Gesetz nicht anzuwenden, meldet das BKA die Tüftelei an technisch noch ausgereifteren Sperrmöglichkeiten.
Ähnlich eifrig werden Möglichkeiten des Manipulierens privater Computer vorangetrieben. Mit eigenen Trojaner-Programmen will das BKA die Kontrolle über andere Rechner übernehmen und sich ihre Nutzung zu Kommunikation oder Wissensproduktion protokollieren. Zwar behauptet das BKA, diese sogenannte „Onlinedurchsuchung“ bislang nicht selbst einzusetzen. Die Behörde ist allerdings für ihre enge Zusammenarbeit mit Geheimdiensten bekannt, die angesichts ihres Wirkens ohne öffentliche Kontrolle gemeinhin vor neuen technischen Ermittlungsmethoden wie der „Onlinedurchsuchung“ weniger Skrupel haben.
Der Verfolgungseifer des BKA wurde zuletzt angesichts eines
Ermittlungsverfahrens gegen die „militante gruppe“ offensichtlich. 10
Jahre lang hat die Behörde linke Aktivisten observiert, gefilmt,
belauscht und ihre Bewegungen mit satellitengestützten Peilsendern
dokumentiert. Als ernstgemeinte Verdachtsmomente mussten
Verwandtschaftsverhältnisse oder eine Marx-Lektüre herhalten. Wie im
Agentenroman wurde ein KfZ per „Dublette“ ausgetauscht, um es unbemerkt
verwanzen zu können.
Dabei sind die Beziehungen des BKA zur Richterschaft scheinbar nicht die
schlechtesten: Allein 50 Überwachungsbeschlüsse gegen die „militante
gruppe“ wurden vom gleichen Ermittlungsrichter gezeichnet. Dass die
Überwachung erst kürzlich vom Bundesgerichtshof als rechtswidrig
eingestuft wurde, ist für die Betroffenen ein schwacher Trost.
Es ist schwierig, dem Gebaren des BKA juristisch das Handwerk zu legen.
Betroffene, die beispielsweise Auskunft über ihre beim BKA gespeicherte
Daten begehren, erhalten oft nur rudimentäre Angaben. Als Grund gibt die
Behörde an, die geheimen, polizeilichen Informanten nicht zu gefährden.
Zuständig für Klagen gegen das BKA sind eine Handvoll Richter am
Verwaltungsgericht Wiesbaden. Dort wird die polizeiliche Praxis, etwa in
Bezug auf die ungenügende Beantwortung von Auskunftsersuchen,
regelmäßig gerügt. Eine Änderung der fehlenden Auskunftsfreudigkeit ist
dennoch nicht in Sicht.
Hin und wieder stößt das Bundeskriminalamt auf Gegenwind, etwa wenn die
innenpolitische Großwetterlage den Kernbereich privater Lebensgestaltung
in den Mittelpunkt stellt oder Parlamentarier auf ihre
Kontrollbefugnisse pochen. Doch bedeutet das längst nicht das Ende
ausufernder Überwachung, denn etliche polizeiliche Zukunftsvisionen
werden längst „über Bande“ mittels EU-Richtlinien verabredet.
Die vom BKA anvisierten Internetsperren wurden jüngst in einer neuen
Initiative der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström wieder auf die
Tagesordnung gesetzt. Ähnlich sieht es mit den „Onlinedurchsuchungen“
aus: Deutschland ist seit Jahren Hauptsponsor und „Power User“ der
europäischen Datenkrake Europol. Deren Technikabteilung betreibt nach
eigenen Angaben seit 2008 „Ferndurchsuchungen“ privater Computer im
Rahmen grenzüberschreitender Ermittlungen. Deutschland – und mithin das
BKA – ist an fast allen Ermittlungskomplexen Europols beteiligt. Die
Aussage des BKA-Präsidenten, auf „Onlinedurchsuchungen“ bisher
verzichtet zu haben, erscheint dadurch in einem anderen Licht.
Beliebt ist die Praxis innerhalb der Europäischen Union,
grenzüberschreitende Abkommen zur Erleichterung von Datentausch oder
Polizeizusammenarbeit anfänglich unter wenigen Mitgliedsstaaten
bilateral zu verabreden. Nach kurzer Zeit werden sie „in EU-Recht
überführt“ und werden damit für alle Mitgliedsstaaten verpflichtend. Für
Widerstand ist es dann oft zu spät.
Gründe genug also, die Machenschaften des Bundeskriminalamts genauer
unter die Lupe zu nehmen. Wir schlagen vor, den Webseiten der Behörde am
Donnerstag den 9. September einen gemeinsamen Besuch abzustatten und in
das Antlitz eines Apparates zu blicken, der nach Angaben seines
Präsidenten einen „hervorragenden Ruf in aller Welt als kompetenter
Partner bei der Kriminalitätsbekämpfung“ genießt.
Auf www.bka.de wollen
wir uns umsehen, was das BKA unter „Sicherheit“ versteht und welche
Konsequenzen für weltweite Freiheits- und Bürgerrechte daraus absehbar
sind.
In den Tagen vor der Durchsuchung werden wir auf unserer Webseite datarecollective.net
die Ermittlungsziele bekannt geben. Es ist dabei nicht nötig, in den
geschützten Bereich des BKA einzudringen; ein einfacher Browser ist
alles, was es zur Teilnahme braucht.
Das BKA ist dafür bekannt, in der Vergangenheit IP-Adressen von Besuchern auf ihrer Webseite gezielt zu protokollieren und in Ermittlungen zu verwenden. Wenn ihr vermeiden wollt dass der digitale Fingerabdruck eures Rechners in die Hände der Verfolgungsbehörden gerät, empfehlen wir euch die Nutzung von Anonymisierungswerkzeugen für eure Browser bzw. Netzwerkverbindungen. Als da wären:
Tor-Netzwerk (verschleiert IP-Adresse)
https://www.torproject.org/index.html.de
http://www1.privacyfoundation.de/handbuch_11.htm
VPN-Tunnel über riseup.net (verschleiert IP-Adresse)
https://we.riseup.net/riseuphelp/testing-personal-vpn
Firefox-Addon NoScript (verhindert Installation von Spyware durch Besuch von Webseiten)
https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/722
data:recollective
11.09 Großdemonstration “Freiheit statt Angst” 2010 in Berlin von docque
Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Demonstration “Freiheit statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010 statt, im Rahmen des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”.
In den letzten Monaten hat sich etwas getan. Der Erfolg der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland setzte ein deutliches Zeichen für die Freiheit. Die nächste Klage zehntausender gegen ELENA wurde eingereicht. Das ist ein Anfang. Es bleibt noch sehr viel zu tun.
Daten kennen keine nationalen Grenzen. Deswegen muss vor allem international etwas geschehen. Die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung muss nun auf europäischer Ebene gekippt werden, um eine Neuauflage oder Wiedereinführung hierzulande zu verhindern. Die Internetsperren konnten in Deutschland zwar vorerst verhindert werden. Doch stieß die EU-Kommissarin Cecilia Malmström die Debatte auf europäischer Ebene erneut an.
Vertrauliche Daten werden nicht nur im Namen der Bundesrepublik, sondern auch im Namen der Europäischen Union gesammelt. Im Aktionsplan zum sogenannten “Stockholmer Programm” ist der massive Ausbau europäischer Sicherheitsarchitekturen, die Aufrüstung an den Außengrenzen Europas und eine äußerst bedenkliche Zusammenführung von EU-Datenbanken vorgesehen. Damit wird nicht nur das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gefährdet. Auch die Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten werden dadurch beschnitten. Diese zweifelhafte Sicherheitsdoktrin lehnen wir ab und setzen uns stattdessen für ein freies und lebenswertes Europa ein.
Bürgerrechte werden weiter abgebaut. Vor allem die zunehmende Vermischung der Kompetenzen von Polizei, Geheimdiensten und Militär sowie die Auslagerung hoheitlich staatlicher Gewalt an private Unternehmen bauen Rechte der Bürger ab.
Die Überwachung nimmt zu. Am Arbeitsplatz, in Bildungsinstitutionen und im Privaten werden wir zunehmend beobachtet. Auch staatliche stellen registrieren, überwachen und kontrollieren uns bei immer mehr Gelegenheiten. Die informationelle Selbstbestimmung schrumpft von Tag zu Tag. Egal was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wo wir uns bewegen, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren – der “große Bruder” Staat und die “kleinen Brüder und Schwestern” aus der Wirtschaft wissen es immer genauer. Dieser Abbau der Privatsphäre gefährdet unsere demokratische Gesellschaft. Menschen, die sich ständig beobachtet und überwacht fühlen, können sich nicht unbefangen und mutig für ihre Rechte einsetzen. Weder in Deutschland noch weltweit.
Wir wollen eine freie und offene Gesellschaft. Diese kann nur durch die Gewährleistung von Privatsphäre, vertraulicher Kommunikation und einem zensurfreien Zugang zu Informationen bestehen. Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde – und zwar in allen Lebensbereichen. Deshalb rufen wir dazu auf, sich an der Großdemonstration am 11. September 2010 in Berlin zu beteiligen.
Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt Angst 2010″ ist am Samstag, 11. September, 13.00 Uhr der Potsdamer Platz.
Gleichzeitig rufen wir weltweit alle Menschen dazu auf, sich am internationalen Aktionstag “Freedom not Fear” zu beteiligen.
Interview mit Daniel Schmitt von Wikileaks bei dctp.tv: Wir sind die Guten von docque
Wikileaks sorgt für Enthüllungen und Diskussion. - Früher wären sie beim Spiegel oder der Washington Post gelandet. Heute laden Whistleblower, anonyme Informanten, ihre geheimen Berichte, Videos und Emails bei Wikileaks hoch: US-Soldaten erschießen Journalisten im Irak; die CIA-Strategie, um Deutschland auf Afghanistan-Kurs zu bringen - weit über eine Millionen Dokumente sind öffentlich dank Wikileaks. Doch das Transparenz-Portal kümmert sich nicht besonders um Persönlichkeitsrechte. Daniel Schmitt aus dem Kernteam von Wikileaks über Enthüllungsjournalismus im Daten-Zeitalter.
Konsum: Wir wie uns jeden Tag selbst belügen von docque
In der modernen Konsumgesellschaft ist die Freude darüber, etwas
Schönes und Neues zu erwerben, längst dem Zwang gewichen, immer das
Neueste, Beste und Schönste besitzen zu müssen. Die Waren werden
kurzlebiger, das Konsumkarussell dreht sich immer schneller und die
Käufer werden mit jedem erworbenen Gegenstand eher unglücklicher. Die
Dokumentation beleuchtet am Beispiel der USA das Konsumverhalten der
letzten 60 Jahre.
Warum wird eigentlich überall und zu jeder möglichen Tages- und
Nachtzeit gekauft? Die Dokumentation analysiert auf unterhaltsame Weise
die Evolution des modernen Menschen zum Konsumenten. Sie zeigt am
Beispiel der USA, dem langjährigen Vorbild der westlichen Hemisphäre,
die gesellschaftliche Situation vor 60 Jahren, als der Konsumterror
seine Anfänge nahm. Vom neuesten Auto, das schöner und schneller zu
sein hatte als das des Nachbarn, bis zum trendigen Mobiltelefon, von
dem jedes Jahr ein neues angeschafft werden muss, jedes bunter und
hipper als das alte Modell.
Doch auch die Konsequenzen des permanenten Konsums werden ins Bild
gerückt. Denn das schöne und bisweilen erhebende Gefühl, mit dem neuen
Kauf ein frisches Stück vom Glück erworben zu haben, stellt sich immer
schneller als trügerisch, weil unbefriedigend, heraus. Und die
Ausbeutung der Ressourcen und das Wachsen der Abfallberge werden immer
offensichtlicher. So stehen der Euphorie, das Neueste, Beste und
Schönste zu besitzen, die Leere nach dem Kauf und die programmierte
Katastrophe für die künftigen Generationen gegenüber.
Quelle
via
Report München: Wie Rechtsextremisten unbescholtene Bürger terrorisieren von docque
Nächtliche Überfälle, Drohanrufe und Prügel: Immer mehr Menschen im Aachener Umland werden von sogenannten rechtsextremen Kameraden in Angst und Schrecken versetzt. report MÜNCHEN über die Täter und die Opfer rechtsextremer Hassattacken.
Bekenntnisse eines Economic Hit Man: Unterwegs im Dienst der Wirtschaftsmafia von docque
Ein Insider-Bericht über den Ausbau der Wirtschaft auf Kosten der
Dritten Welt: John Perkins war ein "Economic Hit Man", ein
Wirtschaftskiller.
John Perkins, Jahrgang 1946, wurde von einer internationalen
"Beratungsfirma" im Auftrag der National Security Agency (NSA) als
Geheimagent entdeckt und ausgebildet. Von 1970 bis 1982 arbeitete er
undercover in zahlreichen Entwicklungsländern als "Economic Hit Man"
und war an der Beeinflussung der lokalen Regierungen oder an deren
Sturz maßgeblich beteiligt.
„Economic hit men sind hochbezahlte Profis, die Länder rund um den
Erdball um Billionen von Dollars betrügen. Sie schleusen Geld von der
Weltbank und der U.S. Agency for International Development, sowie
anderer Auslands-„hilfs“-Organisationen in die Kassen großer Konzerne
und die Taschen einiger reicher Familien, die die natürlichen
Ressourcen der Erde kontrollieren. Ihre Werkzeuge schließen gefälschte
Bilanzen, gefälschte Wahlen, Provisionen, Erpressung, Sex und Mord ein.
Sie spielen ein Spiel, das so alt ist wie der Imperialismus, das jedoch
in Zeiten der Globalisierung neue und furchtbare Dimensionen angenommen
hat.“
Der griechische Dokumentarfilmer Stelios Koul folgt in seinem
spannenden Dokumentarfilm den detaillierten Berichten Perkins über die
Ermordung des ecuadorianischen Präsidenten Jaime Roldos, der sein Land
dem US-amerikanischen Einfluss entziehen wollte und am Aufbau einer
lateinamerikanischen Allianz gegen den US-Weltherrschaftsanspruch
arbeitete.
Im Detail widmet sich Regisseur Koul in seinem Wirtschafts-Thriller
aber auch den strategischen Interventionen der Weltbank, die bis in die
unmittelbare Gegenwart Entwicklungs- und Schwellenländer durch
Kreditvergabe oft in unkündbare Abhängigkeiten verstrickt und zu
Befehlsempfängern der Industrienationen degradiert.
Privatisierung Berliner Wasserversorgung - PPP: Private macht Public Pleite von docque
Die geheimen Wasserverträge der Öffentlich-Privaten Partnerschaften
Warum
wird das Wasser in Berlin immer teurer? Diese und viele andere Fragen
beantwortet der Film "Flüssiges Berlin" und bringt dabei die Geheimnisse
der Öffentlich-Privaten Partnerschaften ans Tageslicht.
Alle
Informationen zum Film auch auf:
www.ppp-irrweg.de
An dieser Stelle kann ich noch die Doku "Das Geschäft mit dem Wasser" aus der Reihe der durstige Planet empfehlen, aus der auch hervor geht das in Berlin zum Beispiel seit der PPP die Investionen in die Wasserinfrastruktur halbiert wurden.
Der große Bluff - Die falschen Versprechen der Atompolitik von docque
Atomkraft - Ja, bitte! Die Bundesregierung will die Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängern, den Ausstieg aus der Kernenergie rückgängig machen. Nur so könne eine günstige Stromversorgung garantiert und die Klimaschutzziele erreicht werden. 2010 ist das Jahr, in dem sich der Kampf um den Weg in die Energiezukunft entscheidet. Die Dokumentation von Steffen Judzikowski und Christian Rohde zeigt Stationen der Debatte, beantwortet Fragen zu den zentralen gesellschaftlichen Konflikten und präsentiert dazu Argumente und Belege.
Johnny Mauser & Captian Gips - Neon Schwarz von docque
Nach Politisch Motivierter Sprachgewalt gibt es ein neues Album von Johnny Mauser zum freien Download.
Amnesty International gegen Polizeigewalt von docque
Dieser Clip zeigt drei Fälle rechtswidriger Polizeigewalt in Deutschland. Drei Fälle aus dem aktuellen Bericht von Amnesty International. Drei Fälle, in denen niemand zur Rechenschaft gezogen wurde.
Täter unbekannt...
Rechtswidrige Gewalt, Misshandlung und Diskriminierung durch
Staatsorgane sind Menschenrechtsverletzungen. Doch wenn die Täter
Polizisten sind, gehen sie oft straffrei aus. In vielen Fällen. Auch in
Deutschland.
Zu oft bleiben die Täter im Dunkeln und der Staat tatenlos.
Nichts zu verbergen?
Die Menschenrechte müssen geschützt werden. Der Staat muss handeln.
Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht ungesühnt bleiben, weil Täter
nicht erkennbar sind oder weil nicht ordentlich ermittelt und die
Aufklärung verhindert wird.
Die Polizeiarbeit in Deutschland braucht mehr Transparenz.
Transparenz schützt Menschenrechte.
Wir brauchen Erkennbarkeit durch eine individuelle
Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Wir brauchen Aufklärung durch
unabhängige Untersuchungen. Wir brauchen Schutz durch Dokumentation.
Und Prävention durch Menschenrechtsbildung. Wie in anderen Ländern auch.
Damit die deutsche Polizei die Menschenrechte achtet.
David Harvey: Die Krise des Kapitalismus - Animation von docque
David Harveys Vortrag zum Wesen und Verlauf der aktuellen Krise bietet einen kompakten Einblick in die Argumentationsweise marxistischer Analysen. Der Kapitalismus – so Harveys Argument – hat für seine Krisen immer geographische Lösungen gesucht: Verlagerung von Produktionsstätten, Eroberung neuer Märkte oder eben auch die Investitionen in den zweiten Kapitalkreislauf.
Außerdem(Adorno würde sich im Grab umdrehen!):
via (via)
Schuften für drei Euro - undercover im Niedriglohnsektor von docque
Welcher Arbeitgeber zahlt den schlechtesten Lohn? Das wollten die "Panorama"-Reporter herausfinden und schleusten sich als Arbeitnehmer in mehrere Firmen ein. Eine Reportage aus dem Niedriglohnsektor.
Wer ist Judith Butler - Arte Doku von docque
Artikelsammlung: Die Linke und die sozial-ökologische Frage von docque
Mit einem Diskussionsbeitrag in ak 529 fiel der Startschuss für eine Debatte in ak zum Thema "Die Linke und die sozial-ökologische Frage". Dieser Text war im Rahmen von Diskussionen innerhalb der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) entstanden. So wie im Rahmen der BUKO entstehen gerade auch andernorts Arbeits- und Diskussionszusammenhänge, die das Verhältnis von Gesellschaft und Natur aus einer herrschaftskritischen Perspektive thematisieren. Ergänzt um zusätzliche Artikel sind ein Teil der Texte in der ak-Sonderbeilage "Die Linke und die sozial-ökologische Frage" veröffentlicht. Die Broschüre kann für 4,50 Euro plus Porto per Mail an vertrieb@akweb.de bestellt werden.
ak 550 | Wer
will schon gegen Gerechtigkeit sein? | Till Seidensticker,
Niels Spilker,
Wasilis von Rauch |
Climate Justice im Elchtest: Kampfbegriff oder mit Absicht ungefüllte
Leerformel? | 21.5.2010 |
ak 549 | Climate
Justice | Philip Bedall, Martina Austen |
Bezugspunkt einer Gegenhegemonie oder wolkige Leerformel? | 16.4.2010
|
ak 547 | Von
Kopenhagen zur Vernetzung für Klimagerechtigkeit | Jürgen
Kraus |
Perspektiven in einer Post-COP15-Welt | 19.2.2010 |
ak 546 | Die
Saat für eine Klimagerechtigkeitsbewegung | Alexis Passadakis,
Tadzio Müller |
Über unerfüllte Erwartungen, neue Hoffungen und die Frage nach Erfolgen |
22.1.2010 |
ak 546 | Bestenfalls
ein erster Schritt | Olaf Bernau |
Sechs Schlaglichter zu den Gipfelprotesten in Kopenhagen | 22.1.2010
|
ak 546 | Der
Gipfel des Scheiterns | Avanti - Projekt undogmatische Linke |
Zaghafte Schritte einer dringend notwendigen Klimabewegung | 22.1.2010
|
ak 546 | Life in Limbo?
| turbulence |
Nach der Krise hängt die Welt in der Schwebe | 22.1.2010 |
ak 544 | Sieg
des Klimarealismus | Achim Brunnengräber |
Warum die
UN-Klimaverhandlungen so festgefahren sind | 20.11.2009 |
ak 544 | Keine
Gefahr von morgen, sondern Realität von heute | Vo |
Die
Südsee-Inseln im Klimastress | 20.11.2009 |
ak 544 | Emissionsrechte
für den Anbau von Gen-Soja? | Javiera Rulli |
Es droht die
Aufnahme der Landwirtschaft in die Clean Development Mechanismen | 20.11.2009
|
ak 544 | Handel
macht Klima - Klima macht Handel | Jürgen Kraus |
Karawane
von der WTO-Ministerkonferenz in Genf zum COP16-Klimagipfel in
Kopenhagen | 20.11.2009 |
ak 544 | Die
Energiefrage stellen! | Avanti - Projekt undogmatische
Linke |
Klima- und Anti-Atom-Bewegung müssen an einem Strang ziehen |
20.11.2009 |
ak 544 | Ja
klar, machen wir! | Jochen Stay |
Der Anti-Atom-Aktivist
Jochen Stay antwortet Avanti | 20.11.2009 |
ak 544 | Die
Karten werden neu gemischt | Hendrik Sander |
Für eine
revolutionäre Realpolitik gegenüber einem Green New Deal | 20.11.2009
|
ak 543 | Kopenhagen
in Sicht | Mona Bricke |
Nach der Aktionskonferenz ist vor
dem
Klimagipfel | 16.10.2009 |
ak 542 | Countdown
to Copenhagen - wird der Klimagipfel zu
einem Seattle 2.0? | Tadzio Müller |
Und: Wo bist du im
Dezember? | 18.9.2009 |
ak 541 | Green
New Deal à la Europäische Union | Achim Brunnengräber |
In
der Klima- und Energiepolitik hält die EU am fossilistischen
Wachstumsparadigma fest | 21.8.2009 |
ak 540 | Schneller,
höher, weiter dem Abgrund entgegen | Hauke Benner |
Eine
Debatte um Wachstumslogik tut Not | 19.6.2009 |
ak 539 | Mut
zur Lücke ist gefragt | Elias Perabo |
Linker Klimaschutz
und die Systemfrage | 15.5.2009 |
ak 537 | Die
Entzauberung der Natur | Dirk Lehmann |
Marx'
anthropozentristischer Ökologismus | 20.3.2009 |
ak 536 | Postneoliberale
Antworten auf die ökologische Krise | Ulrich Brand |
Eine
Skizze | 20.2.2009 |
ak 536 | Das
Märchen | Tadzio Müller, Alexis Passadakis |
Überlegungen
zum Green New Deal im Angesicht der (grünen) Krise | 20.2.2009 |
ak 536 | Marktplatz
Kyoto
| Bernd Brouns |
Die Kritik am Emissionshandel & Co.
muss empirisch fundiert werden | 20.2.2009 |
ak 536 | Die
neue Aktualität des "Ökosozialismus" | Frieder Otto Wolf |
Einige
Klarstellungen | 20.2.2009 |
ak 535 | Den
offiziellen Prozess delegitimieren! | Antirassismusbüro Bremen
(ARAB) |
Thesen zum Klimagipfel in Kopenhagen | 16.1.2009 |
ak 534 | Klimapolitik
in der Krise | Felix Pithan |
Antikapitalistische
Positionen zur Debatte um einen Green New Deal | 19.12.2008 |
ak 533 | Einen
Unterschied machen | Hendrik Sander |
Herausforderungen
für klimapolitische Interventionen von links | 21.11.2008 |
ak 532 | In
der Diskursfalle
| Olaf Bernau |
Linke Klimapolitik muss praktischer,
vielfältiger
und konfrontativer werden | 17.10.2008 |
ak 531 | Schafft
zwei, drei, viele Klimacamps!
| Tadzio Müller |
Die Linke braucht eine eigenständige
Klimapolitik | 19.9.2008 |
ak 531 | Für
produktive Unruhe sorgen
| Nicole Vrenegor |
Interview mit zwei InitiatorInnen des
Klima-/Antiracamps in Hamburg | 19.9.2008 |
ak 530 | Natur
und Arbeit sind in falscher Hand
| Mitglieder der Tierrechtsaktion Nord (TAN) |
Für eine
Verknüpfung der Analyse von
kapitalistischer Produktionsweise und Naturbeherrschung | 15.8.2008
|
ak 530 | Ressourcenkrise
als Formationsbruch |
Andreas Exner, Christian Lauk, Konstantin Kulterer |
Oder:
Emanzipation unter Bedingungen, die
sich die Linke nicht gewünscht hat | 15.8.2008 |
ak 530 | Jenseits
aller Naturromantik
| Anna Blume |
Die G8 und die Ökonomie des Klimaschutzes | 15.8.2008
|
ak 529 | Sozial-ökologische
Konflikte
| Ulrich Brand, Bettina Köhler, Markus Wissen |
Emanzipatorische
Umweltpolitik ist
radikal-demokratische Gesellschaftspolitik | 20.6.2008 |
no nation! Hör mir uff mit Deutschland! Mixtape von docque
Ausgegebenen Anlass ein alter Blogpost recycelt:
"no nation! Hör mir uff mit Deutschland!" heißt das neue Mixtape der Berliner [NEA]. Auf dem Mixtape ist überwiegend HipHop zu finden aber auch ein paar Drum 'n Base Sachen. Die Auswahl der Hiphop Sachen ist gut(Schlagzeiln, Albino, Madcap, Microphone Mafia, Independenzia), aber ich vermisse bei dem Titel des Tapes eigentlich "No Border No Naton" von Nic Knatterton, Koljah usw das auf dem ersten HipHop Partisan Sampler zu finden ist. Zu den Dum 'n Bass Sachen kann ich nicht viel sagen, da habe ich überhaupt keine Ahnung von aber ich kann das Mixtape auf jeden Fall empfehlen, gute und interessante Liederauswahl und auch gute Skipts.
Seite der North-East Antifascists zu dem Tape
via lahnix
Hollywood-Indianer: Die filmische Darstellung der amerikanischen Ureinwohner in der Kinogeschichte von docque
Die filmische Darstellung der amerikanischen Ureinwohner von der
Stummfilmzeit bis heute steht im Mittelpunkt der vorliegenden
Dokumentation. Filmemacher Neil Diamond präsentiert unzählige
Filmausschnitte aus historischen und aktuellen Hollywoodfilmen und
stellt Fragen an berühmte Filmpersönlichkeiten, Aktivisten, Filmkritiker
und Historiker, die teilweise selbst von amerikanischen Ureinwohnern
abstammen. So diskutiert er mit der Filmlegende Clint Eastwood in dessen
Filmstudio im kalifornischen Burbank über die Darstellung von
"Indianern" im Western und über die Bedeutung des Mythos von "Cowboys
und Indianern" für die USA. Auch bekannte Aktivisten für die Rechte der
Ureinwohner wie John Trudell, Russell Means und Sacheen Littlefeather
kommen in der Dokumentation zu Wort.
Darüber hinaus bietet der
humorvolle Film Kommentare verschiedener Filmkritiker und Historiker,
darunter Jesse Wente, Filmkritiker des kanadischen Fernsehsenders CBC,
Angela Aleiss, Autorin und Studentin von "Native American Studies",
sowie Melinda Micco, Professorin für "Ethnic Studies" am kalifornischen
Mills College.
Die Dokumentation bietet einen wunderbaren Blick auf
das Kino aus dem Blickwinkel der Menschen, die Darsteller in den
allerersten bewegten Bildern waren. Sie haben überlebt und können heute
ihre Geschichten auf ihre eigene Art erzählen.
Monitor: Besser statt mehr - Wirtschaftswachstum radikal anders von docque
Europoker - Europa im Krieg gegen Staatsfeinde? 3sat Börse von docque
Der Euro steht vor einer entscheidenden Woche, weshalb "3satbörse"
das Thema der Sendung von Freitag, 21. Mai, geändert hat. Politiker
diskutieren einschneidende Veränderungen bei der europäischen
Finanzaufsicht. Hochspekulative Anlageformen sollen beschränkt werden,
neue Abgaben auf Börsengeschäfte sind im Gespräch. Fesseln, um die
"Wölfe der Kapitalmärkte" an die Kette zu legen.
Doch wie fest
haben die Europäer die Zügel eigentlich in der Hand? Beim Spiel mit den
Milliarden der EU-Devisen lassen sich die Mitspieler bislang nicht in
die Karten schauen. Wann geben die USA ihr Pokerface endlich auf und
bekennen Farbe? Wie lange gehen die Chinesen noch mit? Haben die
Spekulanten tatsächlich so ein gutes Blatt wie es scheint?
Die
Politiker müssen das Vertrauen in den Euro wieder herstellen. Es geht um
alles oder nichts.
Verhaltensökonomie - Verführer Supermarkt von docque
Die Autoren Carsten Rau und Hauke Wendler haben Märkte besucht, die Auszeichnungen erhalten haben, die vor allem aber Umsatz machen sollen. Sie haben Kaufleute getroffen, die Mogelpackungen kritisieren und sie doch in ihren Regalen stehen haben. Und immer wieder bekamen sie eine Antwort zu hören: Der "mündige Kunde" könne doch selbst entscheiden. Kann er das wirklich?
Verhaltensökonomie - die Stunde der Verführer
Die alte ökonomische Theorie beruht auf einem falschen Menschenbild – und ist daher oft fehlgeleitet, meinen viele Ökonomen. Der "Homo oeconomicus" hat ausgedient.
