[ Position und Debatte
]
23 August, 2009 22:06
Warum ich die Piratenpartei nicht wählen werde! von docque
Im Internet liegt die Piratenpartei bei den Umfragen weit vorne, und wo man hinschaut liest man, „Klar machen zum ändern“ und ähnliches. Mich erstaunt es schon etwas, mit wie viel Selbstsicherheit die meisten Piraten im Web auftreten. Aber wenn man sich richtige Wahlumfragen anschaut (also Umfragen die im „Real Life“ durchgeführt werden) dann kann man schnell erkennen das die Piraten deutlich unter der 5 % Hürde bleiben werden. Ich habe aber das Gefühl, dass dies bei den meisten Unterstützern der Piraten einfach noch nicht wirklich angekommen ist, wahrscheinlich gerade weil es sich nicht in der digitalen Welt (früher hätte man vielleicht auch Hyperspace sagt) abspielt und es zeigt wie eingeschränkt, wenn nicht weltfremd die Wahrnehmung der Piraten ist.
Die Piraten haben aufgezeigt, dass die etablierten Parteien bisher nicht in der Lage gewesen sind ihre Politik an die neuen Gegebenheiten des digitalen Zeitalters adäquat anzupassen. Aber die Sichtweise der Piraten scheint vor allem aus der digitalen Welt in die reale Welt zu erfolgen und so übersehen sie elementarste Themen. Sozial-, Umwelt- und Gesundheitspolitik scheint einfach nicht zu existieren oder als zu unwichtig, als das man sie erwähnen müsste, eingestuft zu sein. Wenn man sich die „Wirtschaftspolitik“ die Piraten anschaut, scheinen sie voll und ganz Marktliberale zu seien. In der Bildungspolitik gibt sicherlich es ein paar gute Ansätze, aber auch diese scheinen doch recht oberflächlich zu sein.
Ich möchte die Piraten gar nicht mit den etablierten Parteien messen, aber sie werden meiner Meinung nach ihrem eigenem Anspruch eine wirklich wählbare Alternative und mehr als eine Protest und Raubkopierer/Internetpartei zu sein nicht wirklich gerecht. Wenn die Piraten wirklich etwas ändern wollen ohne ihre Kompetenzfelder massive auszubauen, was recht aufwendig ist, da ihnen einfach die Mitglieder mit dem entsprechenden Wissen fehlen, würde ich ihnen raten eine etablierte Partei massenhaft zu unterwandern. So können sie die bestehen Strukturen und vor allem auch das Expertenwissen in vielen ihnen fremden Gebieten zu nutzen, und so eine nachhaltige Änderung in der Realpolitik zu erreichen.
Aber die Motivation vieler Piraten scheint gerade ja auch der Protest, die Gegenkultur zu sein. Es ist eine harmlose, (klein?)bürgerliche Art zu rebellieren, ohne das man sich auf unbekanntes Terrain bewegt. Es ist eine Lobbypartei, die fast ausschließlich die Interessen eine Minderheit vertritt, deren größter gemeinsamer Nenner jedoch das Internet, bzw die Internetaffinität zu sein schein. Es geht den Piraten nicht um Bürgerrechte, es geht den Piraten nur um ihre Bürgerechte im Netz bzw in der digitalen Welt. Andere wichtige Grundrechte scheinen die Piraten einfach nicht auf ihrem Radar zu haben, weil sie das Internet gar nicht oder kaum tangieren. Deswegen sind die Piraten für mich keine wirkliche Bürgerrechtspartei, auch wenn es ihrer Selbstwahrnehmung durchaus entspricht. Ihr Verhalten kommt mir teilweise gerade zu autistisch vor, und man merkt an dem Auftreten vieler Piraten im Internet das sie oft durchaus ein sehr eingeschränktes bzw einfaches Weltbild haben.
Die Piratenpartei ist der Versuch, einer technikverliebten wenn nicht sogar von technokratischen und (neo)liberalen Gedankengut durchzogenen, eher unpolitischen und entsolidarisierten Generation, doch noch ihrer Rolle in der Poltik, in dem demokratischen System zu finden, was ich für gut und wichtig halte. Ich aber fühle mich von dieser Partei nicht vertreten, ich will mehr. Ich will eine linke, eine solidarische Politik, eine Politik die nicht nur die Interessen weniger unterstützt, und das können mir die Piraten (noch?) nicht bieten.
Die Piraten haben aufgezeigt, dass die etablierten Parteien bisher nicht in der Lage gewesen sind ihre Politik an die neuen Gegebenheiten des digitalen Zeitalters adäquat anzupassen. Aber die Sichtweise der Piraten scheint vor allem aus der digitalen Welt in die reale Welt zu erfolgen und so übersehen sie elementarste Themen. Sozial-, Umwelt- und Gesundheitspolitik scheint einfach nicht zu existieren oder als zu unwichtig, als das man sie erwähnen müsste, eingestuft zu sein. Wenn man sich die „Wirtschaftspolitik“ die Piraten anschaut, scheinen sie voll und ganz Marktliberale zu seien. In der Bildungspolitik gibt sicherlich es ein paar gute Ansätze, aber auch diese scheinen doch recht oberflächlich zu sein.
Ich möchte die Piraten gar nicht mit den etablierten Parteien messen, aber sie werden meiner Meinung nach ihrem eigenem Anspruch eine wirklich wählbare Alternative und mehr als eine Protest und Raubkopierer/Internetpartei zu sein nicht wirklich gerecht. Wenn die Piraten wirklich etwas ändern wollen ohne ihre Kompetenzfelder massive auszubauen, was recht aufwendig ist, da ihnen einfach die Mitglieder mit dem entsprechenden Wissen fehlen, würde ich ihnen raten eine etablierte Partei massenhaft zu unterwandern. So können sie die bestehen Strukturen und vor allem auch das Expertenwissen in vielen ihnen fremden Gebieten zu nutzen, und so eine nachhaltige Änderung in der Realpolitik zu erreichen.
Aber die Motivation vieler Piraten scheint gerade ja auch der Protest, die Gegenkultur zu sein. Es ist eine harmlose, (klein?)bürgerliche Art zu rebellieren, ohne das man sich auf unbekanntes Terrain bewegt. Es ist eine Lobbypartei, die fast ausschließlich die Interessen eine Minderheit vertritt, deren größter gemeinsamer Nenner jedoch das Internet, bzw die Internetaffinität zu sein schein. Es geht den Piraten nicht um Bürgerrechte, es geht den Piraten nur um ihre Bürgerechte im Netz bzw in der digitalen Welt. Andere wichtige Grundrechte scheinen die Piraten einfach nicht auf ihrem Radar zu haben, weil sie das Internet gar nicht oder kaum tangieren. Deswegen sind die Piraten für mich keine wirkliche Bürgerrechtspartei, auch wenn es ihrer Selbstwahrnehmung durchaus entspricht. Ihr Verhalten kommt mir teilweise gerade zu autistisch vor, und man merkt an dem Auftreten vieler Piraten im Internet das sie oft durchaus ein sehr eingeschränktes bzw einfaches Weltbild haben.
Die Piratenpartei ist der Versuch, einer technikverliebten wenn nicht sogar von technokratischen und (neo)liberalen Gedankengut durchzogenen, eher unpolitischen und entsolidarisierten Generation, doch noch ihrer Rolle in der Poltik, in dem demokratischen System zu finden, was ich für gut und wichtig halte. Ich aber fühle mich von dieser Partei nicht vertreten, ich will mehr. Ich will eine linke, eine solidarische Politik, eine Politik die nicht nur die Interessen weniger unterstützt, und das können mir die Piraten (noch?) nicht bieten.
14 Comments on "Warum ich die Piratenpartei nicht wählen werde!"
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23/08/2009, 22:51
Ich habe den Eindruck, Du hast Dich nicht wirklich mit der PP auseinandergesetzt. Die Partei die Du beschreibst ist mir nicht bekannt.
Ein bisschen mehr Recherche hätte diesem Beitrag gut getan.
23/08/2009, 23:03
hier halte ich ein Zitat von Dieter Nuhr angebracht:
Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal Fresse halten.
oder höflicher ausgedrückt: "Ein bisschen mehr Recherche hätte diesem Beitrag gut getan." aber das hatte ja tetrapanax auch schon geschrieben.
24/08/2009, 00:41
Wie kommst Du darauf, daß er sich nicht mit der Piratenpartei auseinandergesetzt hat?
24/08/2009, 08:25
Auch mir scheinst du nicht richtig recherchiert zu haben. Betrifft dich die Möglichkeit der Erstellung von umfassenden sechsmonatigen Bewegungsprofilen über deine Handynutzung nicht? Stört es dich nicht, dass deine Briefe vor neugierigen Blicken geschützt sind, aber dein Provider alle E-Mails mitliest und speichern muss? Findest du nicht, dass alle Menschen ein Recht auf kostenfreie Bildung haben? Gerne können zahlreiche weitere Beispiele aufgezeigt werden. Die Piratenpartei bekennt sich ganz klar zum Grundgesetz der BRD und hat sich auch dem Schutz der darin befindlichen Werte verschrieben.
Komm doch einfach mal bei einem unserer Stammtische vorbei oder schau dir unsere Ziele auf der Piratenpartei-Homepage an.
24/08/2009, 10:53
Hä? Wenn ich mich nicht irre, schreibt der Autor des Artikels, dass die PP gute Ziele in der Internetpolitik und auch "gute Ansätze" in der Bildungspolitik vertritt, aber dass ihm das für eine Bundestagspartei zu wenig ist. Und dann wird ihm vorgeworfen, nicht recherchiert zu haben und das belegt man dann mit Beispielen ausschließlich aus der Informations- und Bildungpolitik? Da dies ja scheinbar von einem PP-affinen Menschen stammt, bestätigt der Kommentar IMHO die Kritik der Artikels sehr gut.
24/08/2009, 12:34
Teilweise finde ich die Kritik berechtigt, ja, die Piratenpartei hat sehr spezielle Themen, aber das war bei den Grünen z.B. anfänglich auch so. Die Partei ist jung, muss sich erst finden und mit der Zeit werden auch weitere Themenfelder erschlossen. Dieser Prozess ist bereits im Gange.
Die Ansicht, dass die Piratenpartei die Realität nicht sieht kann ich nicht teilen. Wir sind da sehr realistisch und wissen durchaus die Ergebnisse von Umfragen in der "Netzwelt" und in der "Realwelt" (die Unterscheidung ist übrigens sehr unpassend) zu deuten.
Und ein einfaches Weltbild habe ich bestimmt nicht. Geh einfach mal zu einem Stammtisch in deiner Nähe und schau dir die Leute an. Du wirst feststellen, dass da vom Familienvater bis zum totalen Obernerd fast alles vertreten ist.
24/08/2009, 20:16
Ah so, wenn natürlich der Stammtisch immer so toll ist, dann muss man die Piraten ja doch noch wählen.
Es gibt im Moment einfach noch viele andere wichtige Themen. Das Internet bzw. deren Nicht-Zensur und die Bildung sind natürlich auch wichtig. Aber da sind noch so Sachen wie, Steuerpolitik, Krieg, Wirtschaftskrise.
Wenn ihr wegen der Freiheit im Internet und der Bildung wählt, dann könnt ihr auch die Linken wählen, denn das ist auch in deren Programm. Allerdings zusammen mit weiteren wichtigen Themen.
Was nützt die Freiheit des Internets, wenn der Neoliberalismus weitere Kreise zieht und ich mir schlichtweg kein Internet mehr leisten kann?
Und der Vergleich mit den Grünen ist ja ganz schön. Auch da hätte man meinen können, dass Grüne, die die Natur schützen wollen, gegen jeden Krieg währen, aber stattdessen sind sie dafür. Wer weiß, wie sich die Piraten verhalten?
Katze im Sack. Es bleiben nur die LINKE (imho)
07/09/2009, 21:35
Auszug aus dem wahlomat (kann man durchaus noch weiterführen)
Die Türkei soll die Vollmitgliedschaft in der EU erhalten.
Kommentar der Partei:
Zu dieser Frage fand innerhalb der Partei leider noch kein Meinungsbildungsprozess statt.
Die ökologische Landwirtschaft soll vom Staat finanziell stärker gefördert werden.
Kommentar der Partei:
Zu diesem Thema fand innerhalb der Piratenpartei leider noch kein ausreichender Meinungsbildungsprozess statt.
Diese Aussage ist eine Mehrheitsaussage der Bundestagskandidaten (http://wiki.piratenpartei.de/Aussagenhierarchie)
These:
Die Vermögenssteuer soll wieder eingeführt werden.
Kommentar der Partei:
Das Thema ist innerhalb der Bundestagskandidaten umstritten. Wir können deshalb leider keine klare Aussage treffen.
These:
Die Möglichkeit, in Deutschland Asyl zu erhalten, soll erleichtert werden.
Kommentar der Partei:
Zu diesem Thema fand in der Partei leider noch keine Meinungsbildung statt.
Von so Fragen hängt mein Wahlverhalten mehr ab, als von netten Stammtischen...
10/09/2009, 11:36
Eine Partei, deren Mitglieder (etliche in meinem Freundeskreis, sowie diverse Versuche meinerseits auf Veranstaltungen ins Gespräch zu kommen) mir nicht eine klare Aussage zu Ihrer Meinung bezüglich essentieller Fragen wie Krieg und Frieden, Umweltpolitik oder Asylpolitik, beantworten kann, ist für mich nicht wählbar. Ja, ich bewege mich viel im Netz. Ja, ich will mich zukünftig auch frei da bewegen können und so weiter... aber das Leben findet doch nun wirklich nicht nur vorm Rechner statt... Also für mich ist die Piratenpartei eine Bewegung mit einigen guten Ansätzen, aber doch bitte nicht ernsthaft als wählbar zu bezeichnen. In 4 Jahren, wenn bis dahin auch zu den entscheidenen politischen Themen Standpunkte gefunden sind, können wir darüber reden. Aber die Art wie die Piraten jeden Artikel/Blog/Forumseintrag, der sich mit Ihnen beschäftigt, entern und jede Kritik versuchen abzuwehren (siehe oben...), ist doch echt nervig. Zumal es einfach Argumentativ in der Regel zu dürftig ist (ebenfalls, siehe oben...). Kein Wunder, wenn man offiziell noch keine Meinung zu den meisten, wichtigen (!) Themen gefunden hat...
Nix für Ungut, aber macht euch mal selbst klar was ihr wollt...
15/09/2009, 15:14
na glaubst du etwa die grünen hätten von anfang an 5% gehabt?
18/09/2009, 10:21
Immer wieder wird die Piratenpartei als unwählbar dargestellt. Hauptargument bildet die Tatsache, dass sie sich zu vielen Themen nicht oder nur spärlich positioniert haben. Genau das war aber für mich der Grund, warum ich Piratenpartei gerade 2009 wählen werde. Wie lauten die Alternativen?
CDU: Atomenergie fortsetzen, aber keinen blassen Schimmer haben, wie man den Müll entsorgt...
Steuersenkungen versprechen, Mindestlohn ausschließen - das ist ein Widerspruch in sich. Welcher 4Euro- Jobber wird etwas von diesen Steuersenkungen haben? Eine Anhebung des Mindestlohnes wäre hingegen spürbar.
SPD: die wollen nicht mit den Linken, können nicht mit den Gelben. Was bleibt, ist einzig eine Fortführung der Großen Koalition. Bei Managergehältern knicken sie genauso ein wie bei Internetsperren...
FDP: Westerwelle will alles besser machen und können. So war's schon immer mit der FDP. Man hat immer das Fähnchen in den Wind gehalten und wollte in erster Instanz die Positionen sichern. Später gabs dann immer Geschenke an die oberen 10000.
Die Linke: Sie fordern viel, können aber nicht erklären, wie sie das überhaupt finanzieren wollen...
Die GRÜNEN: Wenn eine Galionsfigur wie Joschka Fischer nach seiner aktiven Zeit einen hochdotierten Job bei RWE annimmt, zeigt das, wie grün die Grünen wirklich sind.
Was haben denn die etablierten Parteien wirklich zu bieten? Nur weil man vordergründig im Parteiprogramm die Palette aller Themen abdeckt, ist das nicht gleichbedeutend damit, dass sie auch Lösungen dafür parat hätten bzw. diese überhaupt umsetzen könnten oder wollten. Dann ist es mir lieber, wenn eine Partei daher kommt und offen zugibt, noch keine Ahnung von verschieden Bereichen zu haben. Ginge es jetzt bei der Wahl darum, dass die Piratenpartei ein Mandat zur Regierungsbildung bekommen könnte, würde ich ihr ebenfalls die Unwählbarkeit vorwerfen. Aber es geht diesmal lediglich darum, den etablierten Parteien einen Spiegel vorzuhalten und zu sagen: So kanns einfach nicht weiter gehen...
Bei der nächsten Wahl kann man dann die berechtigte Frage stellen, wie sieht denn nun euer Wahlprogramm aus liebe Piratenpartei?
Dass allerdings im Namen der Piratenpartei Trolle überall im Netz ihren Mist abladen, anstatt vernünftig und sachlich zu diskutieren, nervt mich inzwischen auch.
18/09/2009, 10:32
Lieber Krischan,
deine Thesen in Ehren, doch wie positionieren sich dazu die etablierten Parteien? Nun sind die einen dafür und die anderen dagegen - das genügt dir dann, um eine Wahlentscheidung zu treffen? Man sollte auch deren Lösungen zu diesen Problemen (Thesen) beachten und vor allen beurteilen. Man wollte Managergehälter deckeln und die Manager in Eigenverantwortung nehmen. Was ist daraus geworden? Das ist nur ein Beispiel von vielen. Viele Versprechen, die kaum oder nie eingehalten werden, ist das deine Wahlgrundlage? Mir ist es lieber, wenn eine Partei ehrlich ist und zugibt, keine Patentlösung präsentieren zu können...
18/09/2009, 16:53
Schön, dann nochmal:
1. es sind nicht MEINE Thesen.
2. wie sich die etablierten Parteien positionieren, kann man nachschauen. Es ist - selbstverständlich - eine andere Sache, ob sie das auch umsetzen, wenn sie gewählt werden. Dazu:
a. Die Piraten sind ebendiesen Beweis ebenso schuldig.
b. Nicht alle Parteien hatten in den letzten Jahren die Möhlichkeit ihre Vorstellungen 1 zu 1 umzusetzen (dazu bräuchten sie 50% Stimmen!). Umso mehr Parteien im Parlament sind, desto geringer die Wahrscheinlichkeit der Umsetzung. Das ist nicht Schade! Das ist Demokratie und deren Notwendigkeit von Koalitionsbildung und Kompromissen.
c. Zitat Johannes Döh: "Ginge es jetzt bei der Wahl darum, dass die Piratenpartei ein Mandat zur Regierungsbildung bekommen könnte, würde ich ihr ebenfalls die Unwählbarkeit vorwerfen." Und DESHALB soll ich die wählen?? Versteh ich nicht und Spiegel vorhalten als Protest? Das Demaskiert doch ganz gut die Piraten: eigentlich keine Ahnung von Politik und den Inhalten der anderen....geschweige denn der Medienlandschaft...*gg*
3. Managergehälter deckeln wollen die Piraten gerade nicht....ganz tolles Beispiel also!
4. Joschka Fischer ist Mitglied bei den Grünen und hat derzeit KEINE FUNKTION, Bildung hilft.
5. Und genau das ist der letzte und entscheidende Punkt: wie naiv kann man sein, der Jungen Freiheit Rede und Antwort zu stehen und das dann auch noch zu verteidigen? Nein, die wird nicht mehr vom verfassungsschutz beobachtet und nicht jeder, der sie liest wählt die NPD, aber das Klientel ist nun sagen wir mal eher weit von Menschenrechtenverteidigung (um die sollte es immer gehen, nicht um Bürgerrechte!)
entfernt. Und: es geht nicht um ein blödes Interview - Fehler passieren, solche allerdings nur bei ziemlicher Unkenntnis der politischen und medialen Landschaft! - das ist ein Symptom für das, was mich am meisten aufregt: ich soll mich nach Meinung der aggressiv und damit freie Meinungsbildung (ist die kein Bürgerrecht?) unterdrückenden Piratenanhänger unbedingt ganz doll über ihre Partei informieren? Warum tun sie das denn nicht mit den anderen Parteien? Die Piraten haben jedenfalls noch kein Konzept, das für eine politische Partei in einer demokratischen Landschaft taugt und ich lass mir nicht vorwerfen, dass ich lieber ein Programm und Inhalte wähle, als die genaue Absage an ebendiese!
15/05/2010, 22:34
Der Artikel ist mit das Beste, was ich über die PP je gelesen habe, Chapeau!
Spätestens seit dem heutigen "Parteitag" bin ich durch mit dem Verein.
In Polen gibt es eine "Partei der polnischen Bierfreunde". Die hatten Mitte/Ende der 90er mangels 5%-Hürde sogar mal zwei Abgeornete im Parlament. Selbes hatte aber wenig Freude an den Bierfreunden. So kommt es mir bei den Piraten auch vor: In ihrer Nischesicher unangefochten Nummer eins, aber als richtige Partei einfach ihne Profil. Und intern schlimmer zerstritten, alsdie Linke. Mut einem Unterchied: Die Linke findet bei ihren Streitigkeiten wenigstens noch das ein oder andere Ventil...